Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 184b Abs. 1 StGB; § 66 StGB
  Verbreitung kinderpornographischer Schriften; Anordnung der Unterbringung in der Sicherheitsverwahrung

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Aufhebung des Strafausspruchs bei Änderung des Schuldspruchs i.R.d. Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern und Vergewaltigung u.a.

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Aufhebung des Strafausspruchs bei Änderung des Schuldspruchs i.R.d. Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern und Vergewaltigung u.a.

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2016, 165

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

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• BVerfG, 04.05.2011 - 2 BvR 2365/09

  Regelungen zur Sicherungsverwahrung verfassungswidrig

  Auszug aus BGH, 11.04.2013 - 2 StR 401/12

  Das Landgericht hat für seinen Maßregelausspruch im Ansatz zutreffend § 66 Abs. 2 StGB i.V.m. § 66 Abs. 1 Nr. 3 StGB in der für Anlasstaten, die bis zum 31. Dezember 2010 begangen wurden, gemäß Art. 316e Abs. 1 Satz 2 EGStGB geltenden Fassung herangezogen, die aufgrund der Weitergeltungsanordnung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Urteil vom 4. Mai 2011 - 2 BvR 2365/09 u.a., BVerfGE 128, 326, 404 ff.) in eingeschränktem Umfang weiter anwendbar sind.
• BGH, 27.05.2003 - 4 StR 142/03

  Verjährungsunterbrechung nur bei ordnungsgemäßem Durchsuchungsbefehl

  Auszug aus BGH, 11.04.2013 - 2 StR 401/12

  Dass der Angeklagte das Rechtsmittel hinsichtlich des Schuldspruchs auf Fall II. 1 der Urteilsgründe beschränkt hat, steht der Schuldspruchänderung im Fall II. 2 nicht entgegen, da der Senat das Prozesshindernis der Verjährung von Amts wegen zu prüfen hat (vgl. BGH wistra 2003, 382).

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• OVG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2017 - 3d A 204/16

  Entlassung eines Lehrers aus dem Beamtenverhältnis wegen eines sehr …

  Rn. 123 Vgl. zur Frage der Anzahl der Taten im Fall des Verbreitens kinderpornografischer Schriften über eine Internettauschbörse: BGH, Beschluss vom 11. April 2013 - 2 StR 401/12 -, Rn. 5, juris.
• OLG Bamberg, 22.06.2018 - 3 OLG 110 Ss 38/18

  Berufungsbeschränkung auf Strafmaß bei besonders schwerem Fall der …

  Denn auch im Falle der horizontalen Teilrechtskraft, die durch die Beschränkung der Berufung auf das Strafmaß eintritt, wäre das Verfahrenshindernis der Verjährung von Amts wegen zu berücksichtigen (vgl. speziell zur Verjährung nur BGH, Beschluss vom 11.04.2013 - 2 StR 401/12 [bei juris]).
• BGH, 25.09.2025 - 4 StR 267/25

  Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Ermessensausfall: fehlende …

  Mit Umständen wie den zu erwartenden Wirkungen eines langjährigen Strafvollzugs, die unter dem Gesichtspunkt der Ermessenausübung der Maßregelanordnung entgegenstehen könnten (vgl. dazu BGH, Urteil vom 8. Dezember 2022 - 4 StR 75/22, NStZ-RR 2023, 42, 45; Beschluss vom 11. April 2013 - 2 StR 401/12 Rn. 9), hat sich die Strafkammer an dieser Stelle nicht erkennbar befasst.