Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Meineid in Tateinheit mit versuchter Strafvereitelung und Betrug - Verletzung der Wahrheitspflicht eines Zeugen, wenn dieser Tatsachen, die er mitzuteilen verpflichtet ist, falsch wiedergibt oder, sofern sie mit der Beweisfrage erkennbar im Zusammenhang stehen, ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• StV 1990, 110

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

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• BGH, 09.01.1951 - 4 StR 55/50

  Auszug aus BGH, 06.09.1989 - 2 StR 428/89

  Soll indessen - wie hier - ein bestimmtes äußeres Geschehen aufgeklärt werden, dann sind Gedanken, Meinungen oder gar Vermutungen des Aussagenden regelmäßig nicht Gegenstand der Vernehmung (…vgl. Egon Schneider, GA 1956, 337 ff; vgl. auch BGH, Urteil vom 3. März 1959 - 1 StR 667/58;… BGH GA 1957, 272; BGHSt 1, 22, 26).
• BGH, 22.08.1989 - 1 StR 452/89

  Verwirklichung der Untreue durch Abhebung einer"vorgezogener Gewinnausschüttung" …

  Auszug aus BGH, 06.09.1989 - 2 StR 428/89

  Im übrigen hat das Landgericht sich veranlaßt gesehen, nach den Ausführungen zum fehlenden Zahlungswillen die angebliche Zahlungsunfähigkeit des Angeklagten umfänglich darzulegen, so daß nicht ausgeschlossen werden kann, daß es diese Erwägungen benötigte, um den Schuldspruch abzustützen (vgl. BGH, Beschluß vom 22. August 1989 - 1 StR 452/89).
• BGH, 03.03.1959 - 1 StR 667/58

  Rechtsmittel

  Auszug aus BGH, 06.09.1989 - 2 StR 428/89

  Soll indessen - wie hier - ein bestimmtes äußeres Geschehen aufgeklärt werden, dann sind Gedanken, Meinungen oder gar Vermutungen des Aussagenden regelmäßig nicht Gegenstand der Vernehmung (…vgl. Egon Schneider, GA 1956, 337 ff; vgl. auch BGH, Urteil vom 3. März 1959 - 1 StR 667/58;… BGH GA 1957, 272; BGHSt 1, 22, 26).

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• BGH, 22.12.2020 - 1 StR 165/19

  Einsatz von Vertrauenspersonen (keine Erlaubnis zur Begehung von Straftaten; …

  Das Landgericht hat bereits nicht aus dem in Rede stehenden, nicht zusammen mit seinem genauen Kontext festgestellten Schachtelsatz den Tatsachenkern (vgl. dazu nur BGH, Beschluss vom 6. September 1989 - 2 StR 428/89 Rn. 5, BGHR StGB § 154 Abs. 1 Falschaussage 1) herausgearbeitet (UA S. 108 f.).
• BGH, 23.11.2020 - 5 StR 172/20

  Urteil des Landgerichts Leipzig wegen falscher uneidlicher Aussage einer Beamtin …

  Er hat von sich aus alles anzugeben, was er in diesem Zusammenhang als wesentlich erkennt (BGH, Urteil vom 21. Dezember 1951 - 1 StR 505/51, BGHSt 2, 90 ff.; Beschluss vom 6. September 1989 - 2 StR 428/89;… Matt/Renzikowski/Norouzi, StGB, 2. Aufl., § 153 Rn. 6;… Mückenberger in: Leipold/Tsambikakis/Zöller, Anwaltkommentar, StGB, 3. Aufl., § 153 Rn. 26).