Rechtsprechung
| BGH, 03.05.1989 - 2 StR 44/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Vermutungen über Tatsachen - Beweisantrag - Tatsachenbehauptung - Beweisbehauptung - Zeugenvernehmung - Beweismittel - Vernehmung von Zeugen
Papierfundstellen
- StV 1989, 378
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 10.11.1992 - 5 StR 474/92
Beweisermittlungsantrag bei Vermutung aufs Geradewohl - Begründungspflicht bei …
Dies findet jedoch seine Grenze an dem Grundsatz, daß es dem Antragsteller nicht verwehrt sein kann, mit dem Mittel des Beweisantrags auch solche Tatsachen unter Beweis zu stellen, die er nur für möglich hält (BGHSt 21, 118 (125); BGHR StPO § 244 Abs. 6 - Beweisantrag 2, 5, 8, 10 und 15; BGH NJW 1983, 126, 127;… ebenso Herdegen in KK, StPO 2. Aufl. § 244 Rdn. 43). - VGH Bayern, 02.12.2009 - 16a D 08.509
Ministerialrat (BesGr. A 16); außerdienstlicher Besitz kinderpornografischer …
Denn ein Beweisantrag setzt voraus, dass ihm eine Behauptung zugrunde liegt, die der Beweisführer positiv aufstellt bzw. die er zumindest für möglich erachtet (vgl. zu letzterem BGH vom 19.12.1986 MDR 1987, 426; vom 3.2.1989 Az. 2 StR 622/88, Juris; vom 3.5.1989 Az. 2 StR 44/89, Juris). - OLG Hamburg, 01.09.1998 - II-89/98
Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen einer strafrechtlichen Verurteilung wegen …
Die veröffentlichte obergerichtliche Rechtsprechung belegt, daß die Tatgerichte dazu neigen, die Anwendbarkeit dieser Möglichkeit zu überschätzen (vgl. u.a. die Entscheidungen BGH StV 1982, 55; 1997, 567, 569;… BGHR StPO § 244 Abs. 6 Beweisantrag 2 = JR 1988, 387; BGH NStZ 1989, 334 [BGH 31.03.1989 - 3 StR 486/88]; BGHR StPO § 244 Abs. 6 Beweisantrag 10 und 24 = BGH StV 1993, 3 [BGH 10.11.1992 - 5 StR 474/92];… BGHR StPO § 244 Abs. 6 Beweisantrag 25; BGH StV 1996, 362 ff., in denen jeweils die Auffassung der Vorinstanz, ein Beweisantrag sei "auf's Geratewohl" gestellt gewesen, verworfen worden ist).
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