Volltextveröffentlichung

• Wolters Kluwer

  Nichtbeachtung der Frage der Unterbringung eines Angeklagten in einer Entziehungsanstalt als Rechtsfehler

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90

  Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten

  Auszug aus BGH, 16.10.1991 - 2 StR 446/91

  Als rechtsfehlerhaft ist indessen zu bewerten, daß sich das Landgericht mit der Frage der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt nicht auseinandergesetzt hat, obwohl eine solche Unterbringung nach den Feststellungen des Landgerichts in Betracht kommen konnte (vgl. BGHSt 37, 5;… BGHR StGB § 64 Ablehnung 3, BGH, Beschl. v. 30. April 1991 - 2 StR 118/91; v. 10. Mai 1991 - 2 StR 362/90; v. 18. Juni 1991 - 5 StR 223/91).

  Die Tatsache, daß nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, hindert die Nachholung der Unterbringung nicht (BGHSt 37, 5).

• BGH, 09.01.1991 - 2 StR 625/90

  Verminderung der Schuldfähigkeit wegen Drogenabhängigkeit - Anordnung der …

  Auszug aus BGH, 16.10.1991 - 2 StR 446/91

  Als rechtsfehlerhaft ist indessen zu bewerten, daß sich das Landgericht mit der Frage der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt nicht auseinandergesetzt hat, obwohl eine solche Unterbringung nach den Feststellungen des Landgerichts in Betracht kommen konnte (vgl. BGHSt 37, 5; BGHR StGB § 64 Ablehnung 3, BGH, Beschl. v. 30. April 1991 - 2 StR 118/91; v. 10. Mai 1991 - 2 StR 362/90; v. 18. Juni 1991 - 5 StR 223/91).
• BGH, 30.04.1991 - 2 StR 118/91

  Strafzumessung - Unterbringung - Wechselbeziehung - Nichtanordnung der …

  Auszug aus BGH, 16.10.1991 - 2 StR 446/91

  Als rechtsfehlerhaft ist indessen zu bewerten, daß sich das Landgericht mit der Frage der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt nicht auseinandergesetzt hat, obwohl eine solche Unterbringung nach den Feststellungen des Landgerichts in Betracht kommen konnte (vgl. BGHSt 37, 5; BGHR StGB § 64 Ablehnung 3, BGH, Beschl. v. 30. April 1991 - 2 StR 118/91; v. 10. Mai 1991 - 2 StR 362/90; v. 18. Juni 1991 - 5 StR 223/91).
• BGH, 18.06.1991 - 5 StR 223/91

  Pflicht des erkennenden Gerichts zur Überprüfung der Voraussetzungen der …

  Auszug aus BGH, 16.10.1991 - 2 StR 446/91

  Als rechtsfehlerhaft ist indessen zu bewerten, daß sich das Landgericht mit der Frage der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt nicht auseinandergesetzt hat, obwohl eine solche Unterbringung nach den Feststellungen des Landgerichts in Betracht kommen konnte (vgl. BGHSt 37, 5;… BGHR StGB § 64 Ablehnung 3, BGH, Beschl. v. 30. April 1991 - 2 StR 118/91; v. 10. Mai 1991 - 2 StR 362/90; v. 18. Juni 1991 - 5 StR 223/91).
• BGH, 10.05.1991 - 2 StR 362/90

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  Auszug aus BGH, 16.10.1991 - 2 StR 446/91

  Als rechtsfehlerhaft ist indessen zu bewerten, daß sich das Landgericht mit der Frage der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt nicht auseinandergesetzt hat, obwohl eine solche Unterbringung nach den Feststellungen des Landgerichts in Betracht kommen konnte (vgl. BGHSt 37, 5;… BGHR StGB § 64 Ablehnung 3, BGH, Beschl. v. 30. April 1991 - 2 StR 118/91; v. 10. Mai 1991 - 2 StR 362/90; v. 18. Juni 1991 - 5 StR 223/91).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 08.11.1991 - 2 StR 488/91

  Abhebungen von durch Diebstahl erlangten Postsparbüchern als mitbestrafte …

  Als rechtsfehlerhaft ist indessen auch zu bewerten, daß sich das Landgericht mit der Frage der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt nicht auseinandergesetzt hat, obwohl eine solche Unterbringung nach den Feststellungen in Betracht kommen konnte (vgl. dazu BGHSt 37, 5;… BGHR StGB § 64 Ablehnung 3; ständige Rechtsprechung des Senats; zuletzt: Beschl. v. 16. Oktober 1991 - 2 StR 446/91).