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Rechtsprechung
   BGH, 19.07.2023 - 2 StR 48/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,21571
BGH, 19.07.2023 - 2 StR 48/22 (https://dejure.org/2023,21571)
BGH, Entscheidung vom 19.07.2023 - 2 StR 48/22 (https://dejure.org/2023,21571)
BGH, Entscheidung vom 19. Juli 2023 - 2 StR 48/22 (https://dejure.org/2023,21571)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO
    Beweiswürdigung (Totschlag; beschränkte Revisibilität; Sachverständigengutachten; Nachweis der Täterschaft: Mindestfeststellungen zum Tatgeschehen, tragfähiger Ausschluss aller in Betracht kommenden Alternativen; Tatmotiv)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Revision im Strafverfahren wegen Totschlags durch einen Krankenhauspfleger: Überprüfung der tatrichterlichen Beweiswürdigung bei Freispruch nach Tod eines multimorbiden und an schwerer Demenz leidenden 79jährigen Patienten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 212 StGB, § 261 StPO, § 267 StPO
    Revision im Strafverfahren wegen Totschlags durch einen Krankenhauspfleger: Überprüfung der tatrichterlichen Beweiswürdigung bei Freispruch nach Tod eines multimorbiden und an schwerer Demenz leidenden 79jährigen Patienten

  • IWW

    § 261 StPO

  • Wolters Kluwer

    Lückenhaftigkeit der Beweiswürdigung; Fehlender Nachweis einer Täterschaft bzgl. des Totschlags; Überspannte Anforderungen an die tatrichterliche Überzeugungsbildung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Lückenhaftigkeit der Beweiswürdigung; Fehlender Nachweis einer Täterschaft bzgl. des Totschlags; Überspannte Anforderungen an die tatrichterliche Überzeugungsbildung

  • datenbank.nwb.de

    Revision im Strafverfahren wegen Totschlags durch einen Krankenhauspfleger: Überprüfung der tatrichterlichen Beweiswürdigung bei Freispruch nach Tod eines multimorbiden und an schwerer Demenz leidenden 79jährigen Patienten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (9)

  • BGH, 01.09.1993 - 2 StR 361/93

    Mordmerkmal der Verdeckungsabsicht einer versuchten Vergewaltigung oder einer …

    Auszug aus BGH, 19.07.2023 - 2 StR 48/22
    Dabei haben solche Zweifel außer Betracht zu bleiben, die realer Anknüpfungspunkte entbehren und sich daher letztlich als Spekulation erweisen (Senat, Urteil vom 1. September 1993 - 2 StR 361/93, BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 22;… Urteil vom 22. September 2016 - 2 StR 27/16, juris Rn. 26 mwN;… Urteil vom 17. August 2016 - 2 StR 562/15, juris Rn. 10; BGH, Urteil vom 11. April 2002 - 4 StR 585/01, NStZ-RR 2002, 243).
  • BGH, 11.03.2020 - 2 StR 69/19

    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Erklärungen des Verteidigers …

    Auszug aus BGH, 19.07.2023 - 2 StR 48/22
    Hierzu hätte das Landgericht unter Heranziehung der vorhandenen Anknüpfungstatsachen Mindestfeststellungen zum Tatgeschehen treffen müssen (vgl. BGH, Urteil vom 11. März 2020 - 2 StR 69/19, juris Rn. 37).
  • BGH, 01.02.2017 - 2 StR 78/16

    Tatrichterlicher Beweiswürdigung (Anforderungen an ein freisprechendes Urteil: …

    Auszug aus BGH, 19.07.2023 - 2 StR 48/22
    Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr.; vgl. nur Senat, Urteil vom 1. Februar 2017 - 2 StR 78/16, juris Rn. 20 mwN).
  • BGH, 02.05.2012 - 2 StR 395/11

    Verurteilung wegen Mordes: Zulässigkeit von Rückschlüssen auf die vorsätzliche …

    Auszug aus BGH, 19.07.2023 - 2 StR 48/22
    Erst dann, wenn Tatsachenfeststellungen zum eigentlichen Tatgeschehen nicht getroffen werden können, stellt sich die insoweit nachrangig zu beantwortende Frage, ob ohne konkrete Feststellungen zum eigentlichen Kerngeschehen der Tat die Überzeugung des Tatrichters auf einem tragfähigen Ausschluss aller in Betracht kommenden Alternativen beruht (vgl. dazu: Senat, Urteil vom 2. Mai 2012 - 2 StR 395/11, StraFo 2012, 466; Beschluss vom 27. Oktober 2015 - 2 StR 4/15, NStZ-RR 2016, 144, 145).
  • BGH, 27.10.2015 - 2 StR 4/15

    Bonner Fall "Mord ohne Leiche": Urteil auf Revision des Angeklagten aufgehoben

    Auszug aus BGH, 19.07.2023 - 2 StR 48/22
    Erst dann, wenn Tatsachenfeststellungen zum eigentlichen Tatgeschehen nicht getroffen werden können, stellt sich die insoweit nachrangig zu beantwortende Frage, ob ohne konkrete Feststellungen zum eigentlichen Kerngeschehen der Tat die Überzeugung des Tatrichters auf einem tragfähigen Ausschluss aller in Betracht kommenden Alternativen beruht (vgl. dazu: Senat, Urteil vom 2. Mai 2012 - 2 StR 395/11, StraFo 2012, 466; Beschluss vom 27. Oktober 2015 - 2 StR 4/15, NStZ-RR 2016, 144, 145).
  • BGH, 24.03.2015 - 5 StR 521/14

    Sachlich-rechtlich nicht zu beanstandende Beweiswürdigung beim freisprechenden …

    Auszug aus BGH, 19.07.2023 - 2 StR 48/22
    Vielmehr hat es die tatrichterliche Überzeugungsbildung selbst dann hinzunehmen, wenn eine andere Beurteilung näher gelegen hätte oder überzeugender gewesen wäre (vgl. BGH, Urteil vom 24. März 2015 - 5 StR 521/14, NStZ-RR 2015, 178, 179).
  • BGH, 07.05.2026 - 2 StR 545/25

    (Teil-)Aufhebung des Urteils betreffend die Angeklagt mit den Feststellungen zu …

    Die Beweiswürdigung des Landgerichts weist auch eingedenk des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabs (vgl. BGH, Urteile vom 19. Juli 2023 - 2 StR 48/22, medstra 2023, 389, 390 Rn. 12, …und vom 22. Januar 2026 - 3 StR 33/25, Rn. 34 f.; jeweils mwN) Rechtsfehler zu ihrem Nachteil auf.
  • BGH, 11.03.2026 - 2 StR 235/24

    Teilaufhebung des Urteils auf Revision der Staatsnawaltschaft wegen …

    Das ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder einen gesicherten Erfahrungssatz verstößt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 19. Juli 2023 - 2 StR 48/22, medstra 2023, 389, 390 Rn. 12, …und vom 11. Oktober 2023 - 2 StR 3/23, Rn. 13).
  • BGH, 11.10.2023 - 2 StR 3/23

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (neue Fassung; Hang: …

    Das ist etwa dann der Fall, wenn die Erwägungen in sich widersprüchlich, unklar oder lückenhaft sind oder wenn sie gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstoßen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 17. Juli 2023 ? 2 StR 48/22, juris Rn. 12 mwN).
  • BGH, 14.01.2026 - 2 StR 364/25

    Beweiswürdigung zum strafbefreienden Rücktritt vom Versuch der schweren …

    Das ist etwa dann der Fall, wenn die Erwägungen in sich widersprüchlich, unklar oder lückenhaft sind oder wenn sie gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstoßen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 19. Juli 2023 - 2 StR 48/22, medstra 2023, 389, 390 Rn. 12 mwN).
  • LG Freiburg, 15.12.2025 - 7 NBs 36/24

    Beweiswürdigung und Nachweis von Täterschaft oder Teilnahme bei abgefangenen …

    Demnach haben solche Zweifel außer Betracht zu bleiben, die realer Anknüpfungspunkte entbehren und sich daher letztlich als Spekulation erweisen (BGH…, Urteil vom 1. September 1993 - 2 StR 361/93, BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 22;… Urteil vom 22. September 2016 - 2 StR 27/16, juris Rn. 26 mwN;… Urteil vom 17. August 2016 - 2 StR 562/15, juris Rn. 10; BGH, Urteil vom 11. April 2002 - 4 StR 585/01, NStZ-RR 2002, 243; BGH, Urteil vom 19. Juli 2023 - 2 StR 48/22 -, Rn. 12, juris).

    Rn. 35 Erst dann, wenn Tatsachenfeststellungen zum eigentlichen Tatgeschehen nicht getroffen werden können, stellt sich die insoweit nachrangig zu beantwortende Frage, ob ohne konkrete Feststellungen zum eigentlichen Kerngeschehen der Tat die Überzeugung des Tatrichters auf einem tragfähigen Ausschluss aller in Betracht kommenden Alternativen beruht (vgl. BGH, Urteil vom 2. Mai 2012 - 2 StR 395/11, StraFo 2012, 466; Beschluss vom 27. Oktober 2015 - 2 StR 4/15, NStZ-RR 2016, 144, 145; Urteil vom 19. Juli 2023 - 2 StR 48/22 -, Rn. 17, juris).

  • LG Freiburg, 15.12.2025 - 36/24 NBs 71/25

    Anforderungen an den Nachweis einer Bestellung von BtM bei abgefangenen Briefen …

    Demnach haben solche Zweifel außer Betracht zu bleiben, die realer Anknüpfungspunkte entbehren und sich daher letztlich als Spekulation erweisen (BGH…, Urteil vom 1. September 1993 - 2 StR 361/93, BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 22;… Urteil vom 22. September 2016 - 2 StR 27/16, juris Rn. 26 mwN;… Urteil vom 17. August 2016 - 2 StR 562/15, juris Rn. 10; BGH, Urteil vom 11. April 2002 - 4 StR 585/01, NStZ-RR 2002, 243; BGH, Urteil vom 19. Juli 2023 - 2 StR 48/22 -, Rn. 12, juris).

    Rn. 35 Erst dann, wenn Tatsachenfeststellungen zum eigentlichen Tatgeschehen nicht getroffen werden können, stellt sich die insoweit nachrangig zu beantwortende Frage, ob ohne konkrete Feststellungen zum eigentlichen Kerngeschehen der Tat die Überzeugung des Tatrichters auf einem tragfähigen Ausschluss aller in Betracht kommenden Alternativen beruht (vgl. BGH, Urteil vom 2. Mai 2012 - 2 StR 395/11, StraFo 2012, 466; Beschluss vom 27. Oktober 2015 - 2 StR 4/15, NStZ-RR 2016, 144, 145; Urteil vom 19. Juli 2023 - 2 StR 48/22 -, Rn. 17, juris).

  • BGH, 19.11.2024 - 2 StR 414/23

    Beweiswürdigung (Handeltreiben mit Betäubungsmitteln und Cannabis: …

    Das ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder einen gesicherten Erfahrungssatz verstößt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 19. Juli 2023 - 2 StR 48/22, medstra 2023, 389, 390 Rn. 12 mwN, …und vom 11. Oktober 2023 - 2 StR 3/23, Rn. 13).
  • BGH, 11.02.2026 - 2 StR 401/25

    Aufhebung des Urteils auf Revision des Angeklagten mit zugrundeliegenden …

    Das ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder einen gesicherten Erfahrungssatz verstößt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 19. Juli 2023 - 2 StR 48/22, medstra 2023, 389, 390 Rn. 12, …und vom 11. Oktober 2023 - 2 StR 3/23, Rn. 13, jew. mwN).
  • OLG Karlsruhe, 01.04.2025 - 3 ORs 32 SRs 439/23

    Zu den Voraussetzungen des § 203 Abs. 3 S. 2 StGB

    Sind derartige Rechtsfehler nicht feststellbar, hat das Revisionsgericht die tatrichterliche Überzeugungsbildung auch dann hinzunehmen, wenn eine abweichende Würdigung der Beweise möglich gewesen wäre (…vgl. BGH, Urt. v. 27.01.2022 - 3 StR 74/21 -, juris Rn 14; Urt. v. 19.07.2023 - 2 StR 48/22 -, juris Rn 12 m.w.N.).
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