Rechtsprechung
| BGH, 05.01.1977 - 2 StR 490/76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anforderungen an das Vorliegen eines Hinderungsgrundes bei einem Schöffen
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 08.12.1976 - 3 StR 363/76
Auszug aus BGH, 05.01.1977 - 2 StR 490/76
Berufliche Gründe rechtfertigen nur ausnahmsweise die Auffassung, daß ein Schöffe verhindert sei (BGH NJW 1967, 165; BGH, Urteile vom 7. Oktober 1975 - 1 StR 424/75; 21. Oktober 1975 - 5 StR 513/75; 3. Februar 1976 - 1 StR 768/75 und das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil vom 8. Dezember 1976 - 3 StR 363/76). - BGH, 28.10.1966 - 5 StR 482/66
Anforderungen an berufliche Verhinderung eines Schöffens bezüglich Erscheinung …
Auszug aus BGH, 05.01.1977 - 2 StR 490/76
Berufliche Gründe rechtfertigen nur ausnahmsweise die Auffassung, daß ein Schöffe verhindert sei (BGH NJW 1967, 165; BGH, Urteile vom 7. Oktober 1975 - 1 StR 424/75; 21. Oktober 1975 - 5 StR 513/75; 3. Februar 1976 - 1 StR 768/75 und das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil vom 8. Dezember 1976 - 3 StR 363/76). - BGH, 07.10.1975 - 1 StR 424/75
Strafbarkeit wegen Totschlags - Anforderungen an die Rüge der Verletzung des …
Auszug aus BGH, 05.01.1977 - 2 StR 490/76
Berufliche Gründe rechtfertigen nur ausnahmsweise die Auffassung, daß ein Schöffe verhindert sei (BGH NJW 1967, 165; BGH, Urteile vom 7. Oktober 1975 - 1 StR 424/75; 21. Oktober 1975 - 5 StR 513/75; 3. Februar 1976 - 1 StR 768/75 und das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil vom 8. Dezember 1976 - 3 StR 363/76). - BGH, 03.02.1976 - 1 StR 768/75
Strafbarkeit wegen fortgesetzten gemeinschaftlichen Betrugs - Anforderungen an …
Auszug aus BGH, 05.01.1977 - 2 StR 490/76
Berufliche Gründe rechtfertigen nur ausnahmsweise die Auffassung, daß ein Schöffe verhindert sei (BGH NJW 1967, 165; BGH, Urteile vom 7. Oktober 1975 - 1 StR 424/75; 21. Oktober 1975 - 5 StR 513/75; 3. Februar 1976 - 1 StR 768/75 und das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil vom 8. Dezember 1976 - 3 StR 363/76). - BGH, 21.10.1975 - 5 StR 576/75
Voraussetzungen einer zulässigen Besetzungsrüge - Tagungen als Hinderungsgrund …
Auszug aus BGH, 05.01.1977 - 2 StR 490/76
Diese kann nur dann einen Hinderungsgrund bilden, wenn sie dringlich ist (BGH, Beschluß vom 21. Oktober 1975 - 5 StR 576/75).
- BGH, 31.01.1978 - 5 StR 534/77
Drohung des Arbeitgebers der Entlassung eines Schöffen als Hinderungsgrund
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist diese Vorschrift im Hinblick auf Bedeutung und Gewicht des Schöffenamtes eng auszulegen; berufliche Gründe können nur ausnahmsweise die Verhinderung eines Schöffen rechtfertigen (BGH NJW 1967, 165; NJW 1977, 443; BGH 1 StR 612/75 vom 11.5.1976, mitgeteilt bei Holtz MDR 1976, 814; 2 StR 490/76 vom 5.1.1977; 5 StR 69/74 vom 9.4.1974; 5 StR 268/77 vom 25.10.1977). - BGH, 17.03.1978 - 2 StR 83/78
Hinderungsgrund für die Teilnahme eines Schöffen an einer Verhandlung
Ein solcher hätte hier nur dann vorgelegen, wenn die Teilnahme des Schöffen an der Verwaltungsratssitzung dringlich gewesen wäre (vgl. Beschluß des Senats vom 5. Januar 1977 - 2 StR 490/76 - mit Nachweisen).
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