Rechtsprechung
| BGH, 22.02.1985 - 2 StR 50/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Verurteilung wegen einer nicht hinreichend bestimmten Tat
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 09.01.1951 - 4 StR 55/50
- BGH, 26.02.1957 - 5 StR 411/56
Auszug aus BGH, 22.02.1985 - 2 StR 50/85
Je ungenauer er eine Tat kennt, desto fraglicher mag sogar erscheinen, ob er von ihr überhaupt im Sinne des § 261 StPO überzeugt sein kann (BGHSt 1, 22; 10, 137, 139).
- BGH, 28.11.1990 - 2 StR 536/90
Betäubungsmittel - Mindestzahl - Mindestmenge - Feststellbarkeit - Verurteilung - …
Je weniger konkrete Tatsachen über den Schuldvorwurf bekannt sind, desto fraglicher wird es, ob der Richter von der Tat im Sinne des S 261 StPO überhaupt überzeugt sein kann (vgl. BGHSt 10, 137, 139; BGH…, Urt. vom 5. Mai 1982 - 2 StR 61/82; Beschl. vom 22. Februar 1985 - 2 StR 50/85 und vom 28. Januar 1986 - 1 StR 646/85).
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