Rechtsprechung
| BGH, 20.02.1957 - 2 StR 509/56 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1957,5167) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.02.1952 - 3 StR 965/51
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 20.02.1957 - 2 StR 509/56
Die Revision ist zulässig: die Einstellung des Verfahrens beschwert den Angeklagten, der seine Unschuld festgestellt wissen will (BGHSt 2, 216 für das StFG 1949). - BGH, 03.06.1955 - 2 StR 427/54
Auszug aus BGH, 20.02.1957 - 2 StR 509/56
Das Revisionsgericht ist nunmehr selbst berufen zu entscheiden, ob der Angeklagte schuldig oder nichtschuldig ist, sofern die festgestellten Tatsachen diese Entscheidung bereits zulassen; andernfalls muß die Sache zur Fortsetzung des Verfahrens an das Landgericht zurückverwiesen werden (BGHSt 7, 385, 388) [BGH 03.06.1955 - 2 StR 427/54].
- BGH, 19.10.1960 - 2 StR 297/60
Abwicklung eines nicht genehmigten Importgeschäftes - Vorliegen eines …
Obwohl er diese im ersten Rechtszug nicht beantragt hat, kann er den Antrag noch jetzt stellen, da das Landgericht die Beweisaufnahme vollständig durchgeführt und ihn nicht auf die Möglichkeit der Einstellung hingewiesen hatte (BGHSt 2, 216 und Urt. v. 20. Februar 1957 - 2 StR 509/56 -).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.