Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Nichtrichterliche Vernehmungspersonen - Hauptverhandlung - Zeugnisverweigerung - Angaben kindlicher Zeugen - Glaubwürdigkeit - Sachverständiger - Verwertungsverbot

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 52, § 81c

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 1996, 106
• StV 1996, 196

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

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• BGH, 23.08.1995 - 3 StR 163/95

  Information des Angeklagten - Einzelheiten der Anklage - Tochter des Angeklagten …

  Auszug aus BGH, 08.11.1995 - 2 StR 531/95

  Nichtrichterliche Vernehmungspersonen dürfen in der Hauptverhandlung so lange nicht über den Inhalt früherer Angaben eines zur Zeugnisverweigerung berechtigten Zeugen gehört werden, wie Ungewißheit darüber besteht, ob der Zeuge von seinem Weigerungsrecht Gebrauch macht oder darauf verzichtet (vgl. BGHSt 25, 176, 177; BGH, Beschl. v. 23. August 1995 - 3 StR 163/95).
• BGH, 11.04.1973 - 2 StR 42/73

  Gerichtliche Verwertbarkeit der Aussage eines Zeugnisverweigerungsberechtigten …

  Auszug aus BGH, 08.11.1995 - 2 StR 531/95

  Nichtrichterliche Vernehmungspersonen dürfen in der Hauptverhandlung so lange nicht über den Inhalt früherer Angaben eines zur Zeugnisverweigerung berechtigten Zeugen gehört werden, wie Ungewißheit darüber besteht, ob der Zeuge von seinem Weigerungsrecht Gebrauch macht oder darauf verzichtet (vgl. BGHSt 25, 176, 177; BGH, Beschl. v. 23. August 1995 - 3 StR 163/95).
• BGH, 22.01.1991 - 1 StR 624/90

  Belehrung durch den Sachverständigen

  Auszug aus BGH, 08.11.1995 - 2 StR 531/95

  Erst wenn sich nach Belehrung herausgestellt hätte, daß diese das Bewußtsein der Kinder überhaupt nicht erreicht, hätte die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters ausgereicht (vgl. BGHR StPO § 52 Abs. 3 Satz 1 Belehrung 4).

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• BGH, 21.04.2026 - 5 StR 73/26

  StPO: Vernehmung des geschädigten Kindes, Ausreichend Belehrung über …

  Rn. 10 Der Senat kann offenlassen, ob er der darauf aufbauenden Rechtsprechung folgen könnte, wonach auch ohne jeden tatsächlichen Hinweis auf eine irrtümliche Annahme eines nach § 52 Abs. 3 Satz 1 StPO belehrten Kindes, es werde eine Aussage von ihm erwartet, über die gesetzlich normierten Anforderungen hinaus stets derart belehrt werden muss (in diesem Sinne wohl BGH, Beschlüsse vom 19. August 1983 - 1 StR 445/83, NStZ 1984, 43; vom 8. November 1995 - 2 StR 531/95, BGHR StPO § 252 Verwertungsverbot 11; Urteile vom 27. Januar 1970 - 1 StR 591/69, BGHSt 23, 221, 223; vom 14. Dezember 2022 - 6 StR 340/21, NStZ 2024, 56, 57).