Rechtsprechung
| BGH, 13.04.2022 - 2 StR 547/21 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Gemeinschaftliche und unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2
Gemeinschaftliche und unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln
Verfahrensgang
- LG Kassel, 14.09.2021 - 8881 Js 10418/19
- BGH, 13.04.2022 - 2 StR 547/21
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.03.2021 - 3 StR 19/21
Abgabe von Betäubungsmitteln (Abgrenzung zum Überlassen zum unmittelbaren …
Auszug aus BGH, 13.04.2022 - 2 StR 547/21
Lediglich der Tenor bedarf der aus der Beschlussformel ersichtlichen Korrektur (vgl. BGH, Beschluss vom 23. März 2021 - 3 StR 19/21, NStZ 2022, 301).
- BGH, 16.03.2023 - 2 StR 381/22
Unterschlagung (Zweitzueignung: Tatbestandslosigkeit, weitere Manifestationen des …
Lediglich der Tenor bedarf in den Fällen II. 2 bis II. 7 und II. 9 bis II. 11 der Urteilsgründe der aus der Beschlussformel ersichtlichen Korrektur, soweit die Taten als "gemeinschaftlich" bezeichnet sind (vgl. Senat, Beschlüsse vom 13. April 2022 - 2 StR 547/21, juris Rn. 2;… vom 10. Januar 2023 - 2 StR 394/22, juris Rn. 3). - BGH, 15.11.2022 - 3 StR 340/22
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Urteilstenor; mittlere Gefährlichkeit von …
Der Zusatz "unerlaubt" ist im Tenor daher entbehrlich (st. Rspr.;… vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 5. August 2014 - 3 StR 340/14, juris Rn. 8; vom 13. April 2022 - 2 StR 547/21, juris Rn. 2;… vom 28. April 2022 - 4 StR 410/21, juris Rn. 3). - BGH, 10.01.2023 - 2 StR 394/22
Unterschlagung (Konkurrenzen: Subsidiaritätsklausel, gewerbs- und bandenmäßige …
Der Schuldspruch ist dementsprechend zu ändern; zugleich korrigiert der Senat den Schuldspruch, soweit die Taten - nicht erforderlich - als "gemeinschaftlich" bezeichnet sind (vgl. Senat, Beschluss vom 13. April 2022 - 2 StR 547/21, juris Rn. 2). - BGH, 12.03.2025 - 2 StR 3/25
Schuldspruch (Einfuhr von Betäubungsmitteln); Strafzumessung (Mittäterschaft: …
Lediglich der Tenor bedarf der aus der Beschlussformel ersichtlichen Korrektur (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. März 2021 - 3 StR 19/21, NStZ 2022, 301 Rn. 10, und vom 13. April 2022 - 2 StR 547/21, Rn. 2).
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