Rechtsprechung
| BGH, 05.05.1999 - 2 StR 58/99 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- HRR Strafrecht
§ 176 Abs. 1 StGB
Sexueller Mißbrauch eines Kindes - Judicialis
StPO § 344 Abs. 2 Satz 2; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StGB § 176 Abs. 3 Nr. 1 a.F.
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit einer Aufklärungsrüge
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 244 Abs. 2, § 344 Abs. 2 S. 2
Anforderungen an Aufklärungsrüge
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (5)
- BGH, 07.12.1994 - 2 StR 370/94
Fürsorge- und Erziehungspflicht - Geschlechtsverkehr - Anwesenheit des Kindes
Auszug aus BGH, 05.05.1999 - 2 StR 58/99
Der Senat sieht deshalb auch im Interesse das Opferschutzes (BGH NStZ 1995, 178;… BGHR StPO § 354 Abs. 1 - Sachentscheidung 5) von einer Zurückverweisung der Sache ab und schränkt den Schuldumfang dahin ein, daß dem Angeklagten ein teilweises Eindringen in die Scheide des Kindes nicht angelastet wird. - BGH, 05.10.1994 - 2 StR 411/94
Fortgesetzte Vergewaltigung - Opferschutz - Schuldumfang - Revision
Auszug aus BGH, 05.05.1999 - 2 StR 58/99
Der Senat sieht deshalb auch im Interesse das Opferschutzes (BGH NStZ 1995, 178; BGHR StPO § 354 Abs. 1 - Sachentscheidung 5) von einer Zurückverweisung der Sache ab und schränkt den Schuldumfang dahin ein, daß dem Angeklagten ein teilweises Eindringen in die Scheide des Kindes nicht angelastet wird. - BGH, 23.08.1988 - 5 StR 157/88
Unzureichende Behauptung der inhaltlichen Bestimmheit einer begehrten erneuten …
Auszug aus BGH, 05.05.1999 - 2 StR 58/99
Rn. 7 Eine zulässige Aufklärungsrüge setzt neben der Bezeichnung eines bestimmten Beweismittels, dessen sich der Tatrichter hätte bedienen sollen, auch die Angabe eines bestimmten zu erwartenden Beweisergebnisses voraus (vgl. BGHR StPO § 344 Abs. 2 Satz 2 - Aufklärungsrüge 1, 4;… BGH, Urt. v. 17. Februar 1998 - 4 StR 618/97). - BGH, 17.02.1998 - 4 StR 618/97
Anforderungen an die Begründung einer Revisionsschrift
Auszug aus BGH, 05.05.1999 - 2 StR 58/99
Rn. 7 Eine zulässige Aufklärungsrüge setzt neben der Bezeichnung eines bestimmten Beweismittels, dessen sich der Tatrichter hätte bedienen sollen, auch die Angabe eines bestimmten zu erwartenden Beweisergebnisses voraus (…vgl. BGHR StPO § 344 Abs. 2 Satz 2 - Aufklärungsrüge 1, 4; BGH, Urt. v. 17. Februar 1998 - 4 StR 618/97). - BGH, 11.09.1990 - 1 StR 324/90
Notwendigkeit der Bestimmtheit der Menge des Alkoholkonsums eines Angeklagten - …
Auszug aus BGH, 05.05.1999 - 2 StR 58/99
Rn. 7 Eine zulässige Aufklärungsrüge setzt neben der Bezeichnung eines bestimmten Beweismittels, dessen sich der Tatrichter hätte bedienen sollen, auch die Angabe eines bestimmten zu erwartenden Beweisergebnisses voraus (vgl. BGHR StPO § 344 Abs. 2 Satz 2 - Aufklärungsrüge 1, 4;… BGH, Urt. v. 17. Februar 1998 - 4 StR 618/97).
- OLG Frankfurt, 19.09.2000 - 2 Ws (B) 388/00
Ordnungswidriger Verstoß gegen Schulpflicht als Dauerdelikt
Der Betroffene hat weder ein bestimmtes Beweismittel, dessen sich der Tatrichter hätte bedienen sollen, noch ein bestimmtes zu erwartendes Beweisergebnis angegeben (vgl. BGH, Urteil vom 05.05.1999 - 2 StR 58/99). - BGH, 25.10.2011 - 4 StR 455/11
Gefährliche Körperverletzung (gemeinschaftlich; mittels einer das Leben …
Der aufgezeigte Rechtsfehler betrifft nur den Schuldumfang und damit den Strafausspruch (vgl. BGH, Urteil vom 5. Mai 1999 - 2 StR 58/99;… KK-StPO/Kuckein, 6. Aufl., § 353 Rn. 13 m.w.N.). - BGH, 05.06.2014 - 2 StR 624/12
Tatrichterliche Beweiswürdigung (Bewertung von Zeugenaussagen); Anforderungen an …
Ist die Möglichkeit der Feststellung von Anknüpfungstatsachen nicht generell ausgeschlossen, kann ein Beweisantrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens nicht mit der Annahme völliger Ungeeignetheit des Beweismittels zurückgewiesen werden (vgl. Senat, Urteil vom 5. Mai 1999 - 2 StR 58/99).
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