Rechtsprechung
| BGH, 29.09.1953 - 2 StR 604/52 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1953,2744) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.06.1952 - 2 StR 35/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 29.09.1953 - 2 StR 604/52
Um welche Fälle es sich handelte, ist im Urteil hinreichend ersichtlich gemacht und die gemeinsamen Merkmale der in Frage stehenden Taten sind zweifelsfrei erkennbar, so dass die rechtliche Nachprüfung durch das Revisionsgericht nach dem Inhalt des Urteils gewährleistet ist (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 17. Juni 1952 - 2 StR 35/52 -).
- BGH, 17.10.1972 - 5 StR 494/72
Verurteilung wegen Betruges - Geltendmachung von Abschreibungen von …
Die Feststellungen lassen nämlich die Prüfung nicht zu, in welcher Höhe das dem Angeklagten vorgeworfene Verhalten 'Steuereinnahmen verkürzt' hat (§ 392 Abs. 1 AO): Klarheit hierüber ist zur Ermittlung des Schuldumfangs ebenso unerläßlich wie im Falle einer Verurteilung wegen Betruges (§ 263 StGB) Angaben über die (Mindest-)Höhe des Vermögensschadens (vgl. dazu BGH vom 29.September 1953 - 2 StR 604/52 - ; vom 8.Mai 1959 - 4 StR 97/59 -). - BGH, 27.01.1959 - 5 StR 526/58
Rechtsmittel
Vielmehr kann sich der Tatrichter mit einer Beschreibung ihrer gemeinsamen Merkmale begnügen (2 StR 604/52 vom 29. September 1953).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.