Rechtsprechung
| BGH, 07.01.1983 - 2 StR 649/82 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,11179) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Verfahrenseinstellung wegen des Eintritts von Verfolgungsverjährung
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 23.05.1991 - 5 StR 9/91
Gesamtvorsatz - Vorsatz - Tatplan - Tatdurchführung - Tateinheit - (Beihilfe zur) …
Im Zweifel ist davon auszugehen, daß sich richterliche Ermittlungshandlungen nur auf die irgendwie erwähnten Taten beziehen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 10.9.1982 - 3 StR 280/82 - und vom 7.1.1983 - 2 StR 649/82 -). - BGH, 24.08.1983 - 2 StR 471/83
Formerfordernisse bei der Begründung der Revision
Er begründet das Rechtsmittel nur mit Angriffen gegen die Beweiswürdigung und versucht, die Beweiswürdigung des Tatrichters durch eine eigene zu ersetzen; das ist unzulässig (vgl. Beschlüsse vom 7. Januar 1983 - 2 StR 649/82 - und vom 8. März 1979 - 4 StR 66/79).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.