Rechtsprechung
| BGH, 22.12.1981 - 2 StR 668/81 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Wolters Kluwer
Beibehaltung des Strafausspruchs trotz erheblicher Verminderung des Schuldumfangs - Berücksichtigung von Tatsachen bei Strafzumessung trotz Einstellung des Verfahrens - Belastung mit Rechtsfolgen, mit denen der Angeklagte nicht mehr rechnen musste, widerspricht einem ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- BGH, 03.07.1981 - 2 StR 668/81
- BGH, 22.12.1981 - 2 StR 668/81
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 28.02.1979 - 3 StR 24/79
Verurteilung wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit in einem besonders …
Auszug aus BGH, 22.12.1981 - 2 StR 668/81
Der Strafzweck der Abschreckung anderer darf nicht losgelöst von der persönlichen Schuld, sondern nur innerhalb des Spielraums für die schuldangemessene Strafe berücksichtigt werden (BGHSt 28, 318, 326 [BGH 28.02.1979 - 3 StR 24/79 L] - ständige Rechtsprechung). - BGH, 01.06.1981 - 3 StR 173/81
Vertrauen des Angeklagten auf Nichtverwertung von aus der Strafverfolgung …
Auszug aus BGH, 22.12.1981 - 2 StR 668/81
Der Angeklagte wurde nämlich mit Rechtsfolgen belastet, mit denen er nicht mehr rechnen mußte (vgl. BGH Beschlüsse vom 27. August 1980 - 2 StR 450/80 - NStZ 1981, 22; vom 27. November 1980 - 2 StR 631/80; und vom 1. Juni 1981 - 3 StR 173/81 - zur Veröffentlichung bestimmt). - BGH, 27.08.1980 - 2 StR 450/80
Zulässigkeit der Berücksichtigung eines Tatbestandsmerkmals bei der …
Auszug aus BGH, 22.12.1981 - 2 StR 668/81
Der Angeklagte wurde nämlich mit Rechtsfolgen belastet, mit denen er nicht mehr rechnen mußte (vgl. BGH Beschlüsse vom 27. August 1980 - 2 StR 450/80 - NStZ 1981, 22; vom 27. November 1980 - 2 StR 631/80; und vom 1. Juni 1981 - 3 StR 173/81 - zur Veröffentlichung bestimmt). - BGH, 27.11.1980 - 2 StR 631/80
Keine Einbeziehung ausgeschiedener Tatteile - Strafzumessung
Auszug aus BGH, 22.12.1981 - 2 StR 668/81
Der Angeklagte wurde nämlich mit Rechtsfolgen belastet, mit denen er nicht mehr rechnen mußte (vgl. BGH Beschlüsse vom 27. August 1980 - 2 StR 450/80 - NStZ 1981, 22; vom 27. November 1980 - 2 StR 631/80; und vom 1. Juni 1981 - 3 StR 173/81 - zur Veröffentlichung bestimmt).
- BGH, 13.02.1985 - 1 StR 709/84
Vertrauensschutz hinsichtlich vorläufiger Verfahrenseinstellung; Einbeziehung von …
Deshalb macht der Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung in Fällen der §§ 154, 154 a StPO die Verwertung des ausgeschiedenen Verfahrensstoffs für die Bemessung der Strafe davon abhängig, daß das Gericht den Angeklagten zuvor ausdrücklich auf diese Möglichkeit hinweist (BGHSt 30, 147 [BGH 01.06.1981 - 3 StR 173/81] ; 30, 197; BGH, Beschluß vom 22. Dezember 1981 - 2 StR 668/81; Beschluß vom 12. Januar 1982 - 1 StR 320/81; Beschluß vom 2. März 1982 - 1 StR 871/81;… vgl. auch Bruns, Rieß, Terhorst je a.a.O.).
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Rechtsprechung
| BGH, 03.07.1981 - 2 StR 668/81 |
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Strafzumessung - Selbständiger Qualifikationstatbestand - Prüfungsumfang - Anwendbarkeit auf Gehilfen - Besonders schwere Beihilfehandlung
Verfahrensgang
- BGH, 03.07.1981 - 2 StR 668/81
- BGH, 22.12.1981 - 2 StR 668/81
Papierfundstellen
- StV 1981, 549
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