Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 04.01.1960 - 2 U 137/58 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,11088) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BGH, 01.02.1995 - VIII ZB 53/94
Beendigung des Rechtszuges; Gerichtliche Zuständigkeit auf dem Gebiet der …
Auch werden - selbst von Vertretern derjenigen Auffassung, die die Instanz bereits mit der Zustellung des Urteils als beendet ansieht - während des Laufs der Rechtsmittelfrist gegenüber dem Gericht der unteren Instanz Klagerücknahme (OLG Frankfurt, Beschluß vom 7. September 1956 - 4 U 91/56 = MDR 1957, 46; OLG Stuttgart, Beschluß vom 4. Januar 1960 - 2 U 137/58 = VersR 1961, 1097; KG, Beschluß vom 15. Juni 1971 - 1 W 8752/70 = NJW 1971, 2270, 2271;… Zöller/Greger aaO., § 269 Rdnr. 8) und beiderseitige Erledigungserklärungen (LAG Hamm, Beschluß vom 24. August 1972 - 8 Ta 55/72 = NJW 1972, 2063 f;… Zöller/Vollkommer aaO., § 91 a Rdnr. 21;… Stein/Jonas/Bork aaO., § 91 a Rdnr. 14; Bergerfurth, NJW 1992, 1655, 1656) und sogar ein - eine erneute mündliche Verhandlung erfordernder - Prozeßvergleich vor diesem Gericht (…Rosenberg/Schwab/Gottwald aaO., § 131 I 3 S. 764;… Thomas/Putzo aaO., § 794 Rdnr. 8;… Zöller/Stöber aaO., § 794 Rdnr. 4) als zulässig angesehen mit der Folge, daß das bereits erlassene Urteil entsprechend § 269 Abs. 3 Satz 1 Halbs. 2 ZPO wirkungslos wird.
dejure.org
Übersicht OLG Stuttgart
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.