Rechtsprechung
| BSG, 22.03.2016 - B 2 U 15/16 B |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,7719) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- SG Landshut, 19.04.2013 - S 8 U 5053/12
- LSG Bayern, 11.11.2015 - L 2 U 308/13
- BSG, 22.03.2016 - B 2 U 15/16 B
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 08.12.2010 - 1 BvR 1382/10
Nichtannahmebeschluss: Reichweite der Begründungserleichterungen für …
Auszug aus BSG, 22.03.2016 - B 2 U 15/16 B
Von einer weiteren Begründung sieht der Senat ab, weil sie nicht geeignet ist, zur Klärung der Voraussetzungen der Revisionszulassung beizutragen (§ 160a Abs. 4 Satz 2 Halbs 2 SGG; zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit einer solchen Verfahrensweise vgl BVerfG vom 8.12.2010 - 1 BvR 1382/10 - NJW 2011, 1497). - LSG Bayern, 11.11.2015 - L 2 U 308/13
Besorgen von Brennholz für das Beheizen des Wohnhauses eines landwirtschaftlichen …
Auszug aus BSG, 22.03.2016 - B 2 U 15/16 B
L 2 U 308/13 (Bayerisches LSG).
dejure.org
Übersicht BSG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| OLG Rostock, 21.12.2016 - 2 U 15/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,51874) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Mecklenburg-Vorpommern
§ 8 Abs 1 UWG, § 8 Abs 3 Nr 1 UWG, § 12 Abs 2 UWG, § 193 BGB, § 222 ZPO
Einstweilige Unterlassungsverfügung in Wettbewerbssachen: Selbstwiderlegung der Dringlichkeitsvermutung vor Ablauf einer Regelfrist - ra.de
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Keine starren Regelfristen für eine Selbstwiderlegung der nach § 12 Abs. 2 UWG vermuteten Dringlichkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Rostock, 26.08.2016 - 6 HKO 58/16
- OLG Rostock, 21.12.2016 - 2 U 15/16
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BGH, 19.05.2011 - I ZR 147/09
Coaching-Newsletter
Auszug aus OLG Rostock, 21.12.2016 - 2 U 15/16
Eine Unsicherheit seitens der Verfügungsbeklagten über die Reichweite des Unterlassungsgebotes ist nicht ersichtlich (vgl. BGH, Urteil vom 19.5.2011 - I ZR 147/09, juris Rn. 6). - BGH, 03.02.1976 - VI ZR 23/72
VUS
Auszug aus OLG Rostock, 21.12.2016 - 2 U 15/16
Durch diese übliche Formulierung wird lediglich klargestellt, dass sich das Unterlassungsgebot auch auf kerngleiche Verletzungshandlungen bezieht (vgl. BGH, Urteil vom 3.2.1976 - VI ZR 23/72, juris Rn. 17). - OLG Düsseldorf, 01.07.2014 - 20 U 231/13
Wettbewerbswidrigkeit des Forderns überhöhter Abschläge durch ein …
Auszug aus OLG Rostock, 21.12.2016 - 2 U 15/16
Rn. 5 Während die meisten Oberlandesgerichte eine starre Monatsfrist zwischen Kenntnis des Wettbewerbsverstoßes und Antragstellung eingeführt haben, lassen z.B. das KG Berlin und das OLG Düsseldorf eine Antragstellung binnen zwei Monaten nach Kenntnis genügen (KG, Beschluss vom 1.8.2014 - 5 W 250/14, juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 1.7.2014 - 20 U 231/13, juris; vgl. Hess, WRP 2015, 317 u. WRP 2016, 921 mwN).
- OLG Düsseldorf, 04.02.2021 - 15 U 37/20
Unterlassungsanspruch zum Schutz von Betriebsgeheimnissen und …
Nach zutreffender, vom erkennenden Senat geteilter Auffassung (…vgl. z. B. OLG Brandenburg, Urt. v. 07.05.2018 - 1 U 12/17, BeckRS 2018, 9695 Rn. 18;… OLG Köln, GRUR-RR 2018, 207 Rn. 80; OLG Rostock, Urt. v. 21.12.2016 - 2 U 15/16, BeckRS 2016, 112269 Rn. 10;… OLG Saarbrücken, Urt. v. 28.1.2015 - 1 U 138/14, BeckRS 2015, 5288 Rn. 51;… OLG Karlsruhe, Urt. v. 22.01.2014 - 6 U 118/13, BeckRS 2014, 2653;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 23.10.2013 - U (Kart) 36/13, BeckRS 2013, 20498;… Urt. v. 25.02.2010 - 2 U 124/09, BeckRS 2010, 15662) sind neue Angriffs- und Verteidigungsmittel allerdings auch im Verfügungsverfahren gemäß § 531 Abs. 2 ZPO grundsätzlich nur unter den dort genannten Voraussetzungen zuzulassen. - KG, 12.12.2024 - 5 U 77/22
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen Verstoßes gegen die …
§ 531 ZPO ist auch im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung anwendbar (vgl. OLG Düsseldorf…, Urteil vom 4. Februar 2021 - I-15 U 37/20 -, Rn. 41, juris; OLG Köln…, Urteil vom 14. Juli 2017 - 6 U 197/16 -, Rn. 94, juris; Brandenburgisches Oberlandesgericht…, Urteil vom 7. Mai 2018 - 1 U 12/17 -, Rn. 26, juris; OLG Rostock, Urteil vom 21. Dezember 2016 - 2 U 15/16 -, Rn. 10, juris; Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken…, Urteil vom 28. Januar 2015 - 1 U 138/14 -, Rn. 54, 57, juris; OLG Karlsruhe…, Urteil vom 22. Januar 2014 - 6 U 118/13 -, Rn. 28, juris;… Heßler in: Zöller, ZPO, 35. Aufl., § 531 Rn. 1; Donle, GRUR 2024, 1607, 1608, 1611, 1612). - OLG Düsseldorf, 07.06.2018 - 2 W 13/18
Vollstreckung eines Unterlassungstitels betr. ein Gebrauchsmuster für eine …
des Urteils des Landgerichts Düsseldorf vom 7. September 2017 (Az. I-2 U 15/16) ein Ordnungsgeld in Höhe von insgesamt 7.500,- EUR, ersatzweise ein Tag Ordnungshaft für je 500,- EUR, wobei die Ordnungshaft an dem Geschäftsführer der persönlich haftenden Gesellschafterin der Schuldnerin, der A. Verwaltungs-GmbH, Herrn H. A., zu vollziehen ist, festgesetzt. - OLG Köln, 04.04.2025 - 15 U 415/24 Der Verfügungsbeklagte hätte sich vielmehr schon im ersten Rechtszug um eine eidesstattliche Versicherung der Zeugin K. bemühen müssen (vgl. OLG Rostock, Urteil vom 21. Dezember 2016 - 2 U 15/16, juris Rn. 10).
dejure.org
Übersicht OLG Rostock
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| BSG, 08.02.2017 - B 2 U 15/16 R |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,5864) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Detmold, 04.04.2016 - S 14 U 135/13
- LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2016 - L 15 U 281/16
- BSG, 08.02.2017 - B 2 U 15/16 R
dejure.org
Übersicht BSG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 07.09.2017 - 2 U 15/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,99003) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
dejure.org
Übersicht LG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.