Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

  Bewußtsein des Versicherungsnehmers; Kenntnis; Gedächtnis

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  VVG § 16 Abs. 1

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Bewußtsein des Versicherungsnehmers; Kenntnis; Gedächtnis

Papierfundstellen

• NJW-RR 1991, 1185
• VersR 1992, 434

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 17.12.1986 - IVa ZR 78/85

  Erstattungsfähigkeit der Kosten einer künstlichen Befruchtung in der privaten …

  Auszug aus OLG Oldenburg, 16.01.1991 - 2 U 162/90

  Nach der Rechtsprechung des BGH ist unter einer Krankheit im Sinne der privaten Krankenversicherungsbedingungen ein unabhängig von den subjektiven Vorstellungen des VN objektiv nach ärztlichem Urteil bestehender anormaler Körper- oder Geisteszustand zu verstehen (vgl. BGH VersR 87, 278 [279]), und nach Pschyrembel (…Klinisches Wörterbuch 256. Aufl.) wird "Arthrose" als degenerative Gelenkerkrankung bezeichnet.

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• OLG Karlsruhe, 01.10.2018 - 9 U 165/16

  Pflegetagegeldversicherung: Arglistiges Verschweigen von Vorerkrankungen bei …

  Umstände, die eine Versicherungsnehmerin einmal gekannt hat, die ihrem Gedächtnis inzwischen aber entfallen sind, kennt sie nicht mehr (vgl. OLG Oldenburg, Versicherungsrecht 1992, 434; Senat, NJW-RR 2015, 806).
• OLG Bamberg, 18.01.2016 - 4 U 160/14

  Beweislast für präsente Kenntnis des Verkäufers von aufklärungsrelevanten …

  Dies gilt ebenso im Bereich der von den Klägern angesprochenen Anzeigepflichten im Versicherungsrecht gemäß § 19 Abs. 1 VVG (BGH…, Urteil vom 11.02.2009, IV ZR 26/06, Rz. 11; OLG Oldenburg, NJW-RR 1991, 1185, 1186;… Armbrüster in Prölls/Martin, VVG, 29. Aufl., § 19, Rn. 26).
• LG Bielefeld, 14.02.2007 - 25 O 105/06

  Anforderungen an die Wirksamkeit des durch eine private Krankenversicherung …

  Umstände hingegen, die der Versicherungsnehmer einmal gekannt hat, die seinem Gedächtnis inzwischen aber wieder entfallen sind, kennt er nicht mehr (OLG Oldenburg NJW-RR 1991, 1185).
• LG Bielefeld, 22.02.2007 - 25 O 105/06

  Krankenversicherung - PKV darf nicht wegen genetischer Erkrankung kündigen

  Umstände hingegen, die der Versicherungsnehmer einmal gekannt hat, die seinem Gedächtnis inzwischen aber wieder entfallen sind, kennt er nicht mehr (OLG Oldenburg NJW-RR 1991, 1185).
• OLG Stuttgart, 18.11.1994 - 2 U 200/94

  Begriff der Sonderveranstaltung

  Im Ergebnis wirken daher die Besonderheiten der Vertriebsart der Antragsgegnerin dem Eindruck einer Sonderveranstaltung nicht entgegen (vgl. Urteil des Senats vom 14.12.1990 - 2 U 162/90, ebenfalls die Antragsgegnerin betreffend "Die Raben haben Inventur gemacht" für ein ähnliches Unternehmen s. auch Senat WRP 1990, 552, 554).