Rechtsprechung
| BSG, 09.08.2011 - B 2 U 170/11 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Konstanz, 19.08.2009 - S 6 U 1491/08
- LSG Baden-Württemberg, 19.05.2011 - L 10 U 4442/09
- BSG, 09.08.2011 - B 2 U 170/11 B
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 08.12.2010 - 1 BvR 1382/10
Nichtannahmebeschluss: Reichweite der Begründungserleichterungen für …
Auszug aus BSG, 09.08.2011 - B 2 U 170/11 B
Von einer weiteren Begründung sieht der Senat ab, weil sie nicht geeignet ist, zur Klärung der Voraussetzungen der Revisionszulassung beizutragen (§ 160a Abs. 4 Satz 2 Halbs 2 SGG; zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit einer solchen Verfahrensweise: BVerfG vom 8.12.2010 - 1 BvR 1382/10 - FamRZ 2011, 540 ff).
- OLG Hamburg, 24.01.2012 - 5 W 161/11
Unlauterer Wettbewerb im Internet: Lesbarkeit der Fundstellenangabe bei der …
Hierbei ist der gänzlich fehlenden Fundstellenangabe die nicht ausreichend deutlich lesbare gleichzusetzen, denn auch diese erfüllt nicht den verfolgten Zweck, die leichte und eindeutige Nachprüfbarkeit der Angaben über Testurteile zu gewährleisten (…vgl. KG Urt. v. 14.9.1993 - 5 U 5035/93 zit. nach BeckRS 2011, 05592;… OLG Celle Urt. v. 24.2.2011 - 13 U 172/10; OLG Stuttgart Urt. v. 7.4.2011 - 2 U 170/11;… OLG Bamberg Urt. v. 27.7.2011 - 3 U 81/11 [die drei letztgenannten zitiert nach Anl A 2]).
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