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| BSG, 19.02.2015 - B 2 U 193/14 B |
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- SG Dortmund - S 23 KN 48/07
- LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2014 - L 4 (2) KN 113/09
- BSG, 19.02.2015 - B 2 U 193/14 B
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 08.12.2010 - 1 BvR 1382/10
Nichtannahmebeschluss: Reichweite der Begründungserleichterungen für …
Auszug aus BSG, 19.02.2015 - B 2 U 193/14 B
Von einer weiteren Begründung sieht der Senat ab, weil sie nicht geeignet ist, zur Klärung der Voraussetzungen der Revisionszulassung beizutragen (§ 160a Abs. 4 Satz 2 Halbs 2 SGG; zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit einer solchen Verfahrensweise vgl BVerfG vom 8.12.2010 - 1 BvR 1382/10 - NJW 2011, 1497).
- OLG Stuttgart, 22.10.2015 - 2 U 35/15 (3) Demjenigen, welcher die Bezeichnungen "Prof." oder "Professor" und "Dr. h.c." oder einen dieser Titel führt, wird vom durchschnittlich informierten und verständigen Verbraucher, der der Bezeichnung mit situationsadäquater Aufmerksamkeit begegnet, regelmäßig ein besonderes Vertrauen in Bezug auf seine intellektuellen Fähigkeiten, seinen Ruf, seine Seriosität und seine Zuverlässigkeit entgegengebracht (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 18. März 2014 - 2 U 193/14, GRUR-RR 2014, 454, bei juris Rz. 18, u.H. auf OLG Bamberg, Urteil vom 25. Mai 2011 - 3 U 7/11, NJW-Spezial 2011, 542).
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