Rechtsprechung
| BSG, 17.02.1998 - B 2 U 22/97 R |
Volltextveröffentlichungen (6)
- lexetius.com
Sozialgerichtliches Verfahren - Amtsermittlungspflicht - Beweisantrag - Verfahrensfehler
- Judicialis
SGG § 103
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Unfallversicherung - Berufskrankheit - Tischler - Verlust - Geruchssinn - Holzstaub
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 103
Verletzung der Amtsermittlungspflicht im sozialgerichtlichen Verfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BSG, 11.12.1969 - GS 2/68
Ermittlung der Arbeitsmöglichkeiten - Maßgebliche Kriterien für die Beurteilung …
Auszug aus BSG, 17.02.1998 - B 2 U 22/97 R
Dabei hatte das LSG von allen geeigneten Ermittlungsmöglichkeiten erschöpfend Gebrauch zu machen (vgl BSGE 30, 192, 205). - BSG, 18.03.1997 - 2 RU 27/96
Erforschung eines Sachverhalts von Amts wegen durch das Gericht - Verletzung der …
Auszug aus BSG, 17.02.1998 - B 2 U 22/97 R
Diese das sozialgerichtliche Verfahren beherrschende Untersuchungsmaxime ist verletzt, wenn das Tatsachengericht Ermittlungen unterläßt, die es von seiner Rechtsauffassung ausgehend hätte anstellen müssen (s zuletzt Urteil des Senats vom 18. März 1997 - 2 RU 27/96 - mwN).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2013 - L 11 SF 74/13 Rn. 56 All dies deutet darauf hin, dass Sachverständigenbeweis zu erheben ist (hierzu BSG, Urteile vom 24.02.2011 - B 14 AS 49/10 R - 19.10.2004 - B 1 KR 27/02 R - ; 17.02.1998 - B 2 U 22/97 R - vgl. auch Raspe, MedR 2012, 291, 293), dessen Ergebnis derzeit - naturgemäß - nicht verlässlich abgeschätzt werden kann.
- LSG Niedersachsen, 01.06.1999 - L 3 U 145/98
Ausfall des Geruchssinns (Anosmie) bei einem Tischler nicht Folge einer BK - …
17. Februar 1998 (B 2 U 22/97 R) das Urteil des Senats aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen.
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 20.11.2003 - I-2 U 22/97 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.05.1975 - X ZR 35/72
Beachtung der Veränderung der Patentlage in der Revisionsinstanz - Erlöschen …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.11.2003 - 2 U 22/97
Rn. 63 Eine glatt äquivalente Patentverletzung wurde nach der Dreiteilungslehre dann angenommen, wenn der Fachmann das in der angegriffenen Ausführungsform verwendete, vom unmittelbaren Wortlaut des Patentanspruchs abweichende Lösungsmerkmal ohne weitere Überlegung aufgrund seines Fachwissens dem Inhalt der Patentschrift als eine zur Lösung der erfindungsgemäßen Aufgabe gleichwirkende Maßnahme entnimmt (vgl. BGH GRUR 1976, 88, 89 - Skiabsatzbefestigung, 1987, 280, 283 - Befestigungsvorrichtung I). - BGH, 16.09.1998 - X ZR 107/98
"Fehlender Vollstreckungsschutzantrag III"; Einstweilige Anordnung der …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.11.2003 - 2 U 22/97
Die Kosten des Rechtsstreits einschließlich der Kosten des Revisionsverfahrens X ZR 107/98 hat der Kläger zu tragen.
- LSG Berlin-Brandenburg, 05.03.2012 - L 3 U 129/11
BK 2102 - Sportlehrer - primäre Meniskopathie
Rn. 4 Im Hinblick auf den Unfall vom 13. Januar 1979 wurde ein Verwaltungs- und gerichtliches Verfahren (Aktenzeichen des Sozialgerichts Potsdam: S 2 U 22/97) durchgeführt, in dessen Rahmen der Kläger geltend machte, dieser Unfall habe bei ihm im Bereich des rechten Kniegelenks Gesundheitsschäden (Meniskusschaden und Gonarthrose) hinterlassen.Rn. 35 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten, der beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten (Gz.), der BGHW (Gz.) sowie der Gerichtsakten des SG Potsdam zu den Az. S 12 U 23/08, S 2 U 90/95 und S 2 U 22/97 verwiesen.
Die Tatsache, dass in dem Rechtsstreit S 2 U 22/97 ein rechtsseitiger Meniskusschaden nicht als Folge eines Arbeitsunfalls vom 13. Januar 1979 festgestellt werden konnte, spricht nicht dagegen, dass der im April 1980 in der Operation nachgewiesene Befund traumatisch war.
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Rechtsprechung
| OLG Bremen, 11.12.1997 - 2 U 22/97 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassung der Bezeichnung "Café Jacobs" im Zusammenhang mit der Herstellung und dem Vertrieb von Nahrungsmitteln und Genußmitteln sowie der Verpflegung von Gästen; Anspruch auf Rücknahme einer Markenanmeldung für "Café Jacobs" bzw. Löschung aus dem Markenregister ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bremen, 16.01.1997 - 12 O 404/95
- OLG Bremen, 11.12.1997 - 2 U 22/97
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- OLG Hamburg, 26.09.1996 - 3 H 83/96
Auszug aus OLG Bremen, 11.12.1997 - 2 U 22/97
Indem sie jedoch ohne ein berechtigtes eigenes Interesse an einer kennzeichenmäßigen Verwendung ihres Firmenbestandteils "Café Jacobs" dieses als Kennzeichen für die zu eröffnenden Betriebe verwenden will, obwohl dieses Zeichen in hohem Maße mit den markenrechtlich geschützten Zeichen der Klägerinnen verwechselbar ist, verstößt sie gegen die guten Sitten im Wettbewerb (vgl. OLG Hamburg WRP 1997, 106 und OLG-Report 1997, 315).
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