Rechtsprechung
| BSG, 19.12.2013 - B 2 U 23/12 R |
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Kurzfassungen/Presse
- Bundessozialgericht (Terminbericht)
Gesetzliche Unfallversicherung
Verfahrensgang
- SG Berlin, 30.06.2006 - S 69 U 343/03
- LSG Berlin-Brandenburg, 19.01.2012 - L 2 U 212/06
- BSG, 19.12.2013 - B 2 U 23/12 R
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Rechtsprechung
| BSG, 27.03.2012 - B 2 U 23/12 B |
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Bremen, 10.12.2008 - S 2 U 22/05
- LSG Niedersachsen-Bremen, 20.10.2011 - L 14 U 40/09
- BSG, 27.03.2012 - B 2 U 23/12 B
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 08.12.2010 - 1 BvR 1382/10
Nichtannahmebeschluss: Reichweite der Begründungserleichterungen für …
Auszug aus BSG, 27.03.2012 - B 2 U 23/12 B
Der Senat sieht von einer weiteren Begründung ab, weil sie nicht geeignet ist, zur Klärung der Voraussetzungen der Revisionszulassung beizutragen (§ 160a Abs. 4 Satz 2 SGG; zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit eines entsprechenden Vorgehens vgl BVerfG Beschluss vom 8.12.2010 - 1 BvR 1382/10 - NJW 2011, 1497 = FamRZ 2011, 540). - BSG, 16.03.1979 - 10 BV 127/78
Revision - Verfahrensmangel - Ausreichende Bezeichnung - Substantiierte Darlegung
Auszug aus BSG, 27.03.2012 - B 2 U 23/12 B
Für die Zulassung erheblich ist ein Beweisantrag nur, wenn er sich auf Tatsachen bezieht, die nach materiell-rechtlicher Ansicht des LSG entscheidungs- und beweiserheblich sind (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 34).
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| SG Bremen, 05.11.2015 - S 2 U 23/12 |
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Verfahrensgang
- SG Bremen, 05.11.2015 - S 2 U 23/12
- LSG Niedersachsen-Bremen, 31.01.2017 - L 14 U 348/15
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