Rechtsprechung
| BSG, 27.06.2019 - B 2 U 24/19 S |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 177
Unzulässige Beschwerde gegen eine unanfechtbare Entscheidung des LSG - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.07.1981 - VII ZR 127/81
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Rechtsmittelfrist - Versäumung - …
Auszug aus BSG, 27.06.2019 - B 2 U 24/19 S
Zudem ist Voraussetzung für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe nach der Rechtsprechung des BSG und der anderen obersten Gerichtshöfe des Bundes, dass sowohl der (grundsätzlich formlose) Antrag auf Prozesskostenhilfe als auch die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse (Erklärung) in der für diese gesetzlich vorgeschriebenen Form (§ 73a Abs. 1 SGG iVm § 117 Abs. 2 und 4 ZPO ) bis zum Ablauf der Beschwerdefrist eingereicht werden (… BSG SozR 1750 § 117 Nr. 1, 3 und 4; BGH VersR 1981, 884 ;… BFH/NV 1989, 802 ;… BVerfG SozR 1750 § 117 Nr. 2 und 6); auch dieses Erfordernis hat der Kläger nicht beachtet.
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Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 05.08.2020 - L 2 U 24/19 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Justiz Hamburg
§ 9 SGB 7, § 73 Abs 3 SGB 7, Nr 5101 BKV, § 48 Abs 1 SGB 10
Berücksichtigung einer wesentlichen Änderung bei einer nach Nr. 5101 BKV als Berufskrankheit anerkannten Hauterkrankung - rechtsportal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 11.04.2019 - S 36 U 100/17
- LSG Hamburg, 05.08.2020 - L 2 U 24/19
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Rechtsprechung
| OLG Hamm - 2 U 24/19 |
Verfahrensgang
- LG Hagen, 17.01.2019 - 21 O 128/14
- OLG Hamm - 2 U 24/19 (anhängig)
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 17.06.2020 - 2 U 20/20
Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem Urteil …
Vielmehr geht es darum, ob sich bereits bei einer bloß summarischen (überschlägigen) Betrachtung Rechtsfehler feststellen lassen, die die Beklagte benachteiligen (vgl. z.B. Senat, Beschl. v. 24.09.2019 - I-2 U 24/19; Beschl. v. 17.02.2020 - I-2 U 3/20; Beschl. v. 16.04.2020 - I-2 U 11/20).
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Rechtsprechung
| BSG, 26.02.2019 - B 2 U 24/19 B |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
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