Rechtsprechung
| BSG - B 2 U 3/25 R |
Sonstiges
- Bundessozialgericht (Verfahrensmitteilung)
Wird ein Verwaltungsakt, der erneut die Feststellung einer Berufskrankheit ablehnt, in ein bereits anhängiges Klageverfahren über die Feststellung derselben Berufskrankheit nach § 96 Absatz 1 SGG einbezogen?
Verfahrensgang
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Rechtsprechung
| BSG, 31.03.2025 - B 2 U 3/25 AR |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
SGG § 160a Abs. 4 S. 1 Hs. 2; SGG § 169
Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde
Verfahrensgang
- SG Köln, 22.03.2024 - S 18 U 337/23
- LSG Nordrhein-Westfalen, 14.01.2025 - L 15 U 179/24
- BSG, 31.03.2025 - B 2 U 3/25 AR
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Rechtsprechung
| BSG, 07.04.2025 - B 2 U 3/25 B |
Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- SG Stuttgart, 01.02.2024 - S 13 U 1438/15
- LSG Baden-Württemberg, 25.11.2024 - L 1 U 980/24
- BSG, 07.04.2025 - B 2 U 3/25 B
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 08.12.2010 - 1 BvR 1382/10
Nichtannahmebeschluss: Reichweite der Begründungserleichterungen für …
Auszug aus BSG, 07.04.2025 - B 2 U 3/25 B
Von einer weiteren Begründung sieht der Senat ab, weil sie nicht geeignet ist, zur Klärung der Voraussetzungen der Revisionszulassung beizutragen (§ 160a Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 2 SGG; zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit einer solchen Verfahrensweise vgl BVerfG Kammerbeschluss vom 8.12.2010 - 1 BvR 1382/10 - NJW 2011, 1497).
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