Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 05.07.1957 - 2 U 31/57 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1957,12225) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- OLG Frankfurt, 05.07.1957 - 2 U 31/57
- BGH, 23.04.1958 - IV ZR 2/58
Wird zitiert von ...
- BGH, 08.07.1959 - IV ZR 31/59
Rechtsmittel
Dagegen darf in Entschädigungssachen die Revision nicht schon deshalb zugelassen werden, weil die Rechtslage zweifelhaft erscheint, wenn das Berufungsgericht die maßgebliche Rechtsfrage im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs entschieden hat und sich dabei überdies in Übereinstimmung mit einer von ihm selbst früher getroffenen Entscheidung, die von dem Bundesgerichtshof bestätigt worden ist, befindet (vgl. Urteil des OLG Frankfurt/Main vom 5. Juli 1957 2 U 31/57-E - und Urteil des Senats vom 23. April 1958 IV ZR 2/58).
dejure.org
Übersicht OLG Frankfurt
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.