Rechtsprechung
| OLG Jena, 27.10.2004 - 2 U 350/2004, 2 U 350/04 |
Zitiervorschläge
OLG Jena, Entscheidung vom 27. Oktober 2004 - 2 U 350/2004, 2 U 350/04 (https://dejure.org/2004,31682)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Koblenz, 11.11.2005 - 4 U 1113/05
Wettbewerbsverstoß: Untersagung der Ankündigung von Preisen
Es mag auch sein, dass viele Kunden entweder vom Kauf der anders ausgezeichneten Ware absehen, stattdessen aber anderweit bestehenden Bedarf decken (so Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 14.9.2005 - Az. 2 U 1108/04; Urteil vom 27.10.2004 - Az. 2 U 350/04, OLG-NL 2004, 277, 279; Kammergericht, Beschluss vom 19.10.2004 - Az. 5 U 118/04).Auf die fehlerhafte Preisauszeichnung hat die Verfügungsklägerin aber - anders als in den übrigen zwischen den Parteien anhängig gewesenen Wettbewerbsstreitigkeiten (so: Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 14.9.2005 - Az. 2 U 1108/04; Urteil vom 27.10.2004 - Az. 2 U 350/04, OLG-NL 2004, 277, 279) - in ihrem Antrag nicht abgestellt.
- OLG Brandenburg, 21.05.2012 - 1 U 26/11
Persönlichkeitsrecht: Persönlichkeitsrechtsverletzende Filmberichterstattung …
Denn jedenfalls ist den Besonderheiten des Eilverfahrens bei der Beurteilung, was nachlässig im Sinne des § 531 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 ZPO ist, Rechnung zu tragen (…vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 22.07.2010, Az. 2 U 36/10, zitiert nach juris Rdnr. 44 m. w. N.; Thüringer OLG, Urt. v. 27.10.2004, Az. 2 U 350/04, zitiert nach juris).
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