Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 19.04.2021 - 2 U 355/21 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- BAYERN | RECHT
Fahrzeug, Berufung, Sittenwidrigkeit, Vertragsschluss, Verletzung, Betriebserlaubnis, Zeitpunkt, Wirksamkeit, Schaden, Kenntnis, Grenzwerte, Klage, Gefahr, Verwendung
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- rechtsportal.de
Ansprüche nach Erwerb eines vermeintlich vom Dieselskandal betroffenen Fahrzeugs Fahrzeugerwerb nach Bekanntwerden des Dieselskandals Begriff der Sittenwidrigkeit
Verfahrensgang
- LG Amberg, 12.01.2021 - 12 O 428/20
- OLG Nürnberg, 19.04.2021 - 2 U 355/21
- OLG Nürnberg, 09.07.2021 - 2 U 355/21
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 25.05.2020 - VI ZR 252/19
Schadensersatzklage im sogenannten "Dieselfall" gegen die VW AG überwiegend …
Auszug aus OLG Nürnberg, 19.04.2021 - 2 U 355/21
Der Schaden entfalle auch nicht durch das Aufspielen eines Software Updates (Hinweis auf BGH VI ZR 252/19).In der vom Kläger zitierten Entscheidung des BGH (Urteil vom 25. Mai 2020 - VI ZR 252/19 -, BGHZ 225, 316-352) wies der BGH zu Recht darauf hin, dass ein Softwareupdate im Nachhinein den ungewollten Vertragsschluss nicht zu einem gewollten Vertragsschluss machen kann.
- OLG Koblenz, 12.06.2019 - 5 U 1318/18
Schadensersatz gegen VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung im …
Auszug aus OLG Nürnberg, 19.04.2021 - 2 U 355/21
Rn. 10 Die Beklagte habe den Kläger wie andere Käufer konkludent darüber getäuscht, dass das Fahrzeug den gesetzlichen Vorgaben entspricht, vollständig mangelfrei ist und ohne zusätzliche Maßnahmen am Straßenverkehr teilnehmen kann (Hinweis auf Oberlandesgericht Koblenz 12.6.2019, 5 U 1318/18) (Bl.57). - BGH, 30.07.2020 - VI ZR 5/20
Schadensersatzklage im sogenannten "Dieselfall" gegen die VW AG bei …
Auszug aus OLG Nürnberg, 19.04.2021 - 2 U 355/21
Dies wird insbesondere dann bedeutsam, wenn die erste potenziell schadensursächliche Handlung und der Eintritt des Schadens zeitlich auseinanderfallen und der Schädiger sein Verhalten zwischenzeitlich nach außen erkennbar geändert hat (vgl.BGH, Urteil vom 30. Juli 2020 - VI ZR 5/20 -, juris). - BGH, 19.01.2021 - VI ZR 433/19
Erste BGH-Entscheidung zum Daimler-Thermofenster: Zurückverweisung wegen …
Auszug aus OLG Nürnberg, 19.04.2021 - 2 U 355/21
Rn. 20 Nach der Rechtsprechung des BGH (Beschluss vom 19. Januar 2021 - VI ZR 433/19 -, juris) erfordert die Annahme einer objektiven Sittenwidrigkeit zum einen, dass die handelnden Personen bei der Entwicklung und/oder Verwendung der temperaturabhängigen Steuerung des Emissionskontrollsystems in dem Bewusstsein handelten, eine unzulässige Abschalteinrichtung zu verwenden, und den darin liegenden Gesetzesverstoß billigend in Kauf nahmen.
- OLG Koblenz, 05.08.2021 - 10 U 490/21
Ansprüche nach Erwerb eines vermeintlich vom Dieselskandal betroffenen Fahrzeugs; …
Im Dezember 2017 kann daher jedenfalls kein Sittenwidrigkeitsvorwurf gegen die Beklagte mehr erhoben werden (so auch OLG Nürnberg, Hinweisbeschluss vom 19. April 2021 - 2 U 355/21 und Zurückweisungsbeschluss vom 9. Juli 2021, Anlage B-9; OLG Köln, Hinweisbeschluss vom 5. März 2021 - 3 U 123/20 und Zurückweisungsbeschluss vom 31. Mai 2021, Anlage B-10; OLG Hamm, Hinweisbeschluss vom 11. März 2021 - I-28 U 111/20 und Zurückweisungsbeschluss vom 15. April 2021, Anlage B 11).
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Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 09.07.2021 - 2 U 355/21 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
Berufung, Annahmeverzug, Rechtsmittel, Sittenwidrigkeit, Gebrauchtwagen, Darlegungslast, Sicherung, Bedeutung, Voraussetzungen, Stellungnahme, Annahme, Rechtssache, Bewertung, Verhandlung, Fortbildung des Rechts, Aussicht auf Erfolg, Sicherung einer einheitlichen ...
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Ansprüche nach Erwerb eines vom Dieselskandal betroffenen Fahrzeugs; Begriff der Sittenwidrigkeit; Fahrzeugerwerb nach Bekanntwerden des Dieselskandals
Verfahrensgang
- LG Amberg, 12.01.2021 - 12 O 428/20
- OLG Nürnberg, 19.04.2021 - 2 U 355/21
- OLG Nürnberg, 09.07.2021 - 2 U 355/21
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 09.03.2021 - VI ZR 889/20
Erste Entscheidung zum Software-Update der Volkswagen AG bei einem Kauf nach …
Auszug aus OLG Nürnberg, 09.07.2021 - 2 U 355/21
Rn. 12 a) Der in diesem Zusammenhang zitierten Entscheidung des BGH (VI ZR 889/20 v. 9.3.2021) lässt sich dieses Erfordernis nicht entnehmen. - BGH, 23.03.2021 - VI ZR 1180/20
Ermittlung des Gesamtcharakters in einer Gesamtschau für die Bewertung eines …
Auszug aus OLG Nürnberg, 09.07.2021 - 2 U 355/21
Rn. 15 b) Vielmehr hat der BGH in einer weiteren Entscheidung (vgl. BGH, Urteil vom 23. März 2021 - VI ZR 1180/20) ausdrücklich ausgeführt:.
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