Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 21.04.2015 - I-2 U 42/14 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- d-prax.de
Fluidfiltriervorrichtung
- ra.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 03.06.2014 - 4c O 95/13
- OLG Düsseldorf, 20.03.2015 - 2 U 42/14
- OLG Düsseldorf, 21.04.2015 - I-2 U 42/14
- OLG Düsseldorf - 2 U 42/14 (anhängig)
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 20.03.2015 - I-2 U 42/14 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- d-prax.de
Fluidfiltriervorrichtung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
PatG § 138; EPÜ Art. 64
Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Filtrieren eines Fluids insbesondere für Kunststoff verarbeitende Anlagen, da die angegriffene Ausführungsform von der technischen Lehre des Klagepatents nicht Gebrauch macht - Wolters Kluwer
Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Filtrieren eines Fluids insbesondere für Kunststoff verarbeitende Anlagen, da die angegriffene Ausführungsform von der technischen Lehre des Klagepatents nicht Gebrauch macht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 03.06.2014 - 4c O 95/13
- OLG Düsseldorf, 20.03.2015 - I-2 U 42/14
- OLG Düsseldorf, 21.04.2015 - 2 U 42/14
- OLG Düsseldorf - 2 U 42/14 (anhängig)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- LG Düsseldorf, 03.06.2014 - 4c O 95/13
Fluidfiltriervorrichtung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.03.2015 - 2 U 42/14
Rn. 38 I. das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 03.06.2014, Az. 4c O 95/13, abzuändern und die Beklagten zu verurteilen,.
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf - 2 U 42/14 |
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 03.06.2014 - 4c O 95/13
- OLG Düsseldorf, 20.03.2015 - 2 U 42/14
- OLG Düsseldorf, 21.04.2015 - 2 U 42/14
- OLG Düsseldorf - 2 U 42/14 (anhängig)
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Rechtsprechung
| BSG, 24.06.2014 - B 2 U 42/14 B |
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Würzburg - S 5 U 300/11
- LSG Bayern - L 18 U 113/12
- BSG, 24.06.2014 - B 2 U 42/14 B
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 08.12.2010 - 1 BvR 1382/10
Nichtannahmebeschluss: Reichweite der Begründungserleichterungen für …
Auszug aus BSG, 24.06.2014 - B 2 U 42/14 B
Von einer weiteren Begründung sieht der Senat ab, weil sie nicht geeignet ist, zur Klärung der Voraussetzungen der Revisionszulassung beizutragen (§ 160a Abs. 4 Satz 2 Halbs 2 SGG; zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit einer solchen Verfahrensweise vgl BVerfG vom 8.12.2010 - 1 BvR 1382/10 - NJW 2011, 1497).
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