Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 21.12.1993 - 2 U 43/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,21980) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- OLG Hamburg, 21.12.1993 - 2 U 43/92
- BVerfG, 11.03.1996 - 1 BvR 261/94
Wird zitiert von ...
- LSG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2007 - L 2 KN 52/06
Gewährung von Leistungen wegen einer Berufskrankheit (BK); Anerkennung und …
Rn. 38 Bereits vor dem Hintergrund des Beschlusses des BVerfG (…vom 23.06.2005, 1 BvR 235/00, SozR 4-1100 Art. 3 Nr. 32) ist die Auffassung, dass die Entscheidung des Verordnungsgebers unbedingten Vorrang vor einer Einzelfallentscheidung des Unfallversicherungsträgers nach § 551 Abs. 2 RVO / § 9 Abs. 2 SGB VII hat (so die bisherige Rechtsprechung vgl. u.a. BSGE 72, 2003; BSG B 2 U 43/92 R, SozR3-2200 § 551 Nr. 14;… Breuer, Die Stichtagsregelung im Berufskrankheitenrecht, Festschrift für von Maydell, 2002, S. 125 ff (137)) nicht mehr aufrechtzuerhalten.
dejure.org
Übersicht OLG Hamburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| SG Nürnberg, 17.05.1994 - S 2 U 43/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,28227) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 17.05.1994 - S 2 U 43/92
- LSG Bayern, 09.09.1998 - L 17 U 210/94
- BSG, 28.09.1999 - B 2 U 31/99 B
dejure.org
Übersicht SG Nürnberg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.