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Rechtsprechung
   BSG, 09.05.2016 - B 2 U 52/16 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,11665
BSG, 09.05.2016 - B 2 U 52/16 B (https://dejure.org/2016,11665)
BSG, Entscheidung vom 09.05.2016 - B 2 U 52/16 B (https://dejure.org/2016,11665)
BSG, Entscheidung vom 09. Mai 2016 - B 2 U 52/16 B (https://dejure.org/2016,11665)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 08.12.2010 - 1 BvR 1382/10

    Nichtannahmebeschluss: Reichweite der Begründungserleichterungen für …

    Auszug aus BSG, 09.05.2016 - B 2 U 52/16 B
    Von einer weiteren Begründung sieht der Senat ab, weil sie nicht geeignet ist, zur Klärung der Voraussetzungen der Revisionszulassung beizutragen (§ 160a Abs. 4 Satz 2 Halbs 2 SGG; zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit einer solchen Verfahrensweise vgl BVerfG vom 8.12.2010 - 1 BvR 1382/10 - NJW 2011, 1497).
  • OLG Stuttgart, 14.12.2017 - 2 U 58/17

    Unterlassungsvertrag: Verantwortlichkeit des Unterlassungsschuldners für die …

    Rn. 75 Die Reichweite der vertraglichen Unterlassungspflicht und die daraus resultierende Obliegenheit des Unterlassungsschuldners, tätig zu werden, um bestehende Verletzungen zu beseitigen, hat der Senat in seinem Urteil vom 08. Oktober 2015 (Az.: 2 U 40/15 ) sowie in mehreren Beschlüssen ausführlich erörtert (vgl. OLG Stuttgart, Beschlüsse vom 09. November 2017 - 2 U 28/17; vom 06. Februar 2017 - 2 U 52/16, m.w.N.; und vom 10. September 2015 - 2 W 40/15 ; s. auch BGHZ 120, 73, 76 f.; BGH…, Urteil vom 11. November 2014 - VI ZR 18/14, CR 2015, 254, 255, bei juris Rz. 16; KG…, Beschluss vom 29. November 2011 - 5 W 258/11, MMR 2012, 106, bei juris Rz. 11 f.).
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