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| VG Bremen, 22.11.1996 - 2 V 171/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1997, 3329 (Ls.)
- NVwZ 1997, 1029
- NZV 1997, 496 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4)
- BayObLG, 17.04.1998 - 3 ObOWi 43/98
Verwertung und Beseitigung von Abfällen
Der Begriff der Abfälle zur Verwertung setzt voraus, daß der Abfallbesitzer zu einer ordnungsgemäßen, d. h. § 5 Abs. 3 KrW-/AbfG entsprechenden Verwertung in der Lage ist, d. h. daß er in rechtlicher, tatsächlicher, organisatorischer finanzieller, personeller und unternehmerischer Hinsicht die Sachen alsbald einer umweltunschädlichen Verwertung zuführen kann (BVerwG NVwZ 1993, 990/992; VG Bremen GewArch 1997, 172/173 = NVwZ 1997, 1029/1031; vgl. auch Versteyl/Helge NVwZ 1994, 833/839). - OVG Nordrhein-Westfalen, 25.06.1998 - 20 B 1424/97
Überlassung von Abfällen
Rn. 11 Vgl. VG Bremen, Beschluß vom 22. November 1996 - 2 V 171/96 -, GewA 1997, 172 (173); VG Stade, Beschluß vom 9. Mai 1997 - 6 B 480/97 -, S. 13 des Beschlußabdrucks. - VG Stade, 03.03.2005 - 6 A 957/04
Anordnung zur Beseitigung von Holzresten, Koks und der aus Beton bestehenden …
Entscheidend ist somit nicht, ob der Besitzer eine Verwertungs- oder Beseitigungsabsicht behauptet, sondern ob die Sache nach der Verkehrsanschauung zweckgerichtet verwendet wird (vgl. VG Bremen, Beschluss vom 22. November 1996 - 2 V 171/96 -, NVwZ 1997, 1030 f.; VG Göttingen, Beschluss vom 28. Januar 2004 - 4 B 3/04 -, zitiert nach juris). - VG Göttingen, 28.01.2004 - 4 B 3/04
Abfallbegriff; Abfallentsorgungssatzung; Bestimmtheit; Entledigungswille; …
Entscheidend ist somit nicht mehr, ob der Besitzer eine Verwertungs- oder Beseitigungsabsicht hat, sondern ob die Sache nach der Verkehrsanschauung zweckgerichtet verwendet wird (VG Bremen, Beschl. v. 22.11.1996 - 2 V 171/96 -, GewArch 1997, 172, 173 m.w.N.).
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