Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 10.11.1995 - 2 VAs 11/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1996, 193
- JR 1997, 255
Wird zitiert von ... (4)
- BayObLG, 28.09.2020 - 204 VAs 286/20
Reihenfolge der Vollstreckung von Maßregel und Strafe aus verschiedenen Urteilen
Denn das Gnadenverfahren ist grundsätzlich der gerichtlichen Kontrolle entzogen (vgl. OLG Hamburg, Beschluss vom 10.11.1995 - 2 VAs 11/95, juris Rn. 4 m.w.N.;… Wolf in: Pohlmann/Jabel/Wolf, StVollstrO, a.a.O., § 21 Rn. 12) und kann daher kein tragfähiges Entscheidungskriterium bei der - hier vorzunehmenden - gerichtlichen Bestimmung der Grenzen der Ermessensentscheidung sein (…so auch BeckOK StVollstrO/Wittmann, a.a.O., § 44b Rn. 7). - BayObLG, 18.09.2023 - 204 VAs 281/23
Vollstreckungsreihenfolge bei Zusammentreffen von Freiheitsstrafe mit …
Denn das Gnadenverfahren ist grundsätzlich der gerichtlichen Kontrolle entzogen (vgl. OLG Hamburg, Beschluss vom 10.11.1995 - 2 VAs 11/95, juris Rn. 4 m.w.N.;… Wolf in: Pohlmann/Jabel/Wolf, StVollstrO, a.a.O., § 21 Rn. 12) und kann daher kein tragfähiges Entscheidungskriterium bei der - hier vorzunehmenden - gerichtlichen Bestimmung der Grenzen der Ermessensentscheidung sein (…so auch BeckOK StVollstrO/Wittmann, a.a.O., § 44b Rn. 7). - OLG Karlsruhe, 25.04.1997 - 2 VAs 8/97
Beschränkung der Besuchsdauer für Verteidiger
[Vorlage eines Dauersprechscheins]; KG JR 1977, 213 = GA 1977, 115 [Besuchersperre]; JR 1979, 519, 520 [bauliche Ausgestaltung von Sprechzellen mit Trennscheiben]; zur Abgrenzung vgl. auch Senat, B.v. 22.05.1995 -2 VAs 11/95 [Zellenbeleuchtung]; OLG Karlsruhe, B.v. 19.03.1996 - 1 Ws 70/96 [sog. "Mischfälle"]; siehe auch BVerfG [2. - OLG Karlsruhe, 19.03.1996 - 1 Ws 70/96 Der Rechtsweg nach §§ 23 ff. EGGVG ist nur subsidiär und kann bei belastenden Maßnahmen im Vollzug der Untersuchungshaft nur beschritten werden, wenn die Regelung nicht in die Anordnungskompetenz des Haftrichters nach § 119 Abs. 6 Satz 1 StPO fällt (OLG Karlsruhe, Beschluß vom 22.05.1995 - 2 VAs 11/95 - OLG Braunschweig NStZ 1990, 608 ).
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