Rechtsprechung
| VK Brandenburg, 14.09.2006 - 2 VK 36/06 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- oeffentliche-auftraege.de
Wertung: Anforderungen an die Objektivität einer Probestellung für Leuchten
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streit über die Rechtmäßigkeit eines Vergabeverfahrens; Verstoß des Vergabeverfahrens wegen Nichteinhaltung des Transparenzgebots; Auswirkungen des Fehlens eines Vergabevermerks; Darlegungsanforderungen an die Vergabekriterien; Verstoß gegen den ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Anforderungen an die Objektivität einer Probestellung für Leuchten
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (4)
- OLG Düsseldorf, 17.03.2004 - Verg 1/04
Anforderungen an die Dokumentation der Aufteilung eines öffentlichen Auftrages in …
Auszug aus VK Brandenburg, 14.09.2006 - 2 VK 36/06
Die im Vergabevermerk enthaltenen Angaben und die in ihm mitgeteilten Gründe für die getroffene Entscheidung müssen so detailliert sein, dass sie für einen mit der Sachlage des jeweiligen Vergabeverfahrens vertrauten Leser nachvollziehbar sind (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. März 2004 VII- Verg 1/04, VVwZ 2004, 1146; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. September 2001 Verg 4/01, VergR 2001, 232).Derartige Dokumentationsmängel führen im Ergebnis dazu, dass das Vergabeverfahren ab dem Zeitpunkt, in dem die Dokumentation unzureichend ist, fehlerbehaftet ist und insoweit zu wiederholen ist (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. März 2004, Az.: VII- Verg 1/04).
- OLG Düsseldorf, 29.12.2001 - Verg 22/01
Hinreichende Aussicht auf Zuschlagserteilung als Voraussetzungen der …
Auszug aus VK Brandenburg, 14.09.2006 - 2 VK 36/06
Aus der Vergabeentscheidung des Auftraggebers ist nicht ersichtlich, wie er seine gebotene Abwägung zwischen Preis und Qualität sowie Wirtschaftlichkeit und Mitteleinsatz in seine Vergabeentscheidung einbezogen hat (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29. Dezember 2001, VergR 2002, 267). - BayObLG, 01.10.2001 - Verg 6/01
Durchführung des Nachprüfungsverfahrens durch Vergabekammer bei EU-weit …
Auszug aus VK Brandenburg, 14.09.2006 - 2 VK 36/06
Im Beschwerdeverfahren kann die Vergabestelle nicht mehr wirksam bestimmen, die Vergabe des Auftrages werde dem 20 %- Kontingent zugeordnet (BayObLG, Beschluss vom 1. Oktober 2001- Verg 6/01; NZBau 2002, 584,VergR 2002, 63, 64). - EuGH, 18.10.2001 - C-19/00
SIAC Construction - "Öffentliche Bauaufträge - Erteilung des Zuschlags auf das …
Auszug aus VK Brandenburg, 14.09.2006 - 2 VK 36/06
Der Auftraggeber muss sich während des gesamten Verfahrens an diese Auslegung der in der EU-weiten Bekanntmachung festgelegten Zuschlagskriterien halten (EuGH Urteil vom 18. Oktober 2001 Rs. C- 19/00 SIAC Construction, Slg. 2001, I- 7725 = WuW/E Verg 503,Rn. 42 f ).
- VK Schleswig-Holstein, 22.01.2010 - VK-SH 26/09
Freihändige Vergabe: Rechtzeitigkeit einer Rüge
Auf diese Weise können die Bewerber ihre Angebotserstellung auf diese Erkenntnisse ausrichten (VK Brandenburg, Beschluss vom 14.09.2006 - 2 VK 36/06; 3. VK Saarland, B. v. 09.03.2007 - 3 VK 01/2007). - VK Schleswig-Holstein, 09.07.2010 - VK-SH 11/10
Rüge für Vergaberechtsverstöße bis zum Ablauf der Angebotsfrist
Auf diese Weise können die Bewerber ihre Angebotserstellung auf diese Erkenntnisse ausrichten (VK Brandenburg, Beschluss vom 14.09.2006 - 2 VK 36/06; 3. VK Saarland, Beschluss vom 09.03.2007 - 3 VK 01/2007). - VK Südbayern, 03.09.2009 - Z3-3-3194-1-26-05/09
Keine Antragsbefugnis bei zwingendem Ausschluss
Rechtsfolge eines Verstoßes gegen die Informationspflicht ist grundsätzlich die Nichtigkeit des Zuschlags gemäß § 13 Satz 6 VgV i.V.m. § 134 BGB (VK Schleswig-Holstein, B. v. 28.01.2008 - Az.: VK-SH 27/07; 2. VK Brandenburg, B. v. 14.09.2006 - Az.: 2 VK 36/06, 1. VK Bund, B. v. 20.1.2003 - Az.: VK 1-99/02). - VK Schleswig-Holstein, 24.07.2015 - VK-SH 7/15
Auftraggeber darf Wertungsfehler auch nach bereits abgeschlossener Wertung …
Auf diese Weise können die Bewerber ihre Angebotserstellung auf diese Erkenntnisse ausrichten und beispielsweise entscheiden, ob sie etwa einen höheren Angebotspreis und dadurch eine niedrigere Punktzahl beim Kriterium Preis in Kauf nimmt, um schließlich bei der Qualität umso höher 'punkten' zu können (VK Brandenburg, Beschluss vom 14.09.2006 - 2 VK 36/06; 3. VK Saarland, B. v. 09.03.2007 - 3 VK 01/2007). - VK Schleswig-Holstein, 20.07.2012 - VK-SH 16/12
Ungleiches darf nicht gleich behandelt werden!
Auf diese Weise können die Bewerber ihre Angebotserstellung auf diese Erkenntnisse ausrichten (VK Brandenburg, Beschluss vom 14.09.2006 - 2 VK 36/06; 3. VK Saarland, Beschluss vom 09.03.2007 - 3 VK 01/2007).
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