Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 25.06.2010 - 2 W 1/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823 Abs. 1
Umfang der Streu- und Räumpflicht auf einem Bahnhofsvorplatz bei winterlichen Witterungsverhältnissen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Umfang der Streu- und Räumpflicht auf einem Bahnhofsvorplatz bei winterlichen Witterungsverhältnissen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 10.11.2009 - 4 O 228/09
- LG Potsdam, 14.12.2009 - 4 O 228/09
- OLG Brandenburg, 25.06.2010 - 2 W 1/10
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OLG Brandenburg, 05.08.2008 - 2 U 15/07
Umfang der Verkehrssicherungspflicht der Gemeinden in Brandenburg bei …
Auszug aus OLG Brandenburg, 25.06.2010 - 2 W 1/10
Ihr Vortrag in dem Schriftsatz vom 11. Mai 2010 ist hierfür nicht ausreichend; er lässt allenfalls auf stichprobenartige Kontrollen schließen, die bei der Übertragung des Winterdienstes auf einen Anlieger im Regelfall nicht ausreichend sind (vgl. Urteil des Senats vom 05.08.2008; Az.: 2 U 15/07). - LG Potsdam, 10.11.2009 - 4 O 228/09
Auszug aus OLG Brandenburg, 25.06.2010 - 2 W 1/10
Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin vom 14. Dezember 2009 wird der Beschluss des Landgerichts Potsdam vom 10. November 2009 - Az.: 4 O 228/09 - abgeändert und der Antragstellerin für den ersten Rechtszug Prozesskostenhilfe bewilligt.
- OLG Karlsruhe, 28.03.2012 - 7 U 104/11
Materieller und immaterieller Schadensersatzanspruch: Sturzunfall eines …
Selbst bei der Einschaltung von Fachfirmen wird aber ein Fortfall jeder Überwachungspflicht nicht angenommen, vielmehr ist regelmäßig - wie auch hier - erforderlich, aber auch ausreichend, dass von Anfang an wenigstens stichprobenartige Kontrollen vorgenommen werden (OLG Brandenburg, Beschluss vom 25.06.2010, Az. 2 W 1/10, juris Tz. 9;… OLG Brandenburg, a.a.O; OLGR Celle 2004, 209, juris Tz. 4).
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 07.01.2010 - I-2 W 1/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de
BGB § 823 Abs. 1; BGB § 1004
Zulässigkeit einer Presserklärung über den erstinstanzlichen Erfolg einer Patentverletzungsklage - Wolters Kluwer
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 07.01.2010 - I-2 W 1/10
- OLG Düsseldorf, 22.04.2010 - 2 W 1/10
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 27.08.2020 - 20 U 58/19
Anspruch auf Unterlassung einer nicht anonymisierten Berichterstattung über ein …
So hat beispielsweise der 2. Zivilsenat des OLG Düsseldorf die zutreffende Pressemitteilung über eine in erster Instanz erfolgreiche Patentverletzungsklage sogar nach den Grundsätzen der Abnehmerverwarnung für berechtigt angesehen (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 07.01.2010, I-2 W 1/10 - juris Rn. 4). - LG Frankfurt/Main, 19.03.2025 - 6 O 435/24 Die Versendung eines nicht rechtskräftigen Patentverletzungsurteils oder ein Bericht darüber an die gewerblichen Abnehmer des Mitbewerbers ist dann herabsetzend, wenn das Schreiben den Eindruck vermittelt, das Urteil sei rechtskräftig (BGH, GRUR 1995, 424 (426) - Abnehmerverwarnung; OLG Düsseldorf, InstGE 11, 267;… OLG Hamburg, WRP 2020, 915 Rn. 41).
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 22.04.2010 - 2 W 1/10 |
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 07.01.2010 - 2 W 1/10
- OLG Düsseldorf, 22.04.2010 - 2 W 1/10
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