Rechtsprechung
| OLG Köln, 10.12.1975 - 2 W 137/75 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,4482) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vollstreckung; Streitwert; Teilbetrag; Wertangabe; Vorschuß; Erledigung; Schutzwürdiges Interesse; Einstweilige Einstellung
Papierfundstellen
- VersR 1976, 975
- DB 1976, 1765
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 10.04.2000 - 18 W 5/00
Streitwertbemessung bei Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung mit dem …
Dieser selbständige Wert kommt z.B. zum Tragen, wenn die Entscheidung über die vorläufige Einstellung isoliert mit der Beschwerde angegriffen wird (…vgl. BGH-NJW 1991, S. 2280 ff.), 2282; OLG Hamm FamRZ 1980, S. 476; OLG Köln VersR 1976, S. 975). - OLG Köln, 27.06.1979 - 2 U 7/79
Streitwert; Wertangabe; Rückwirkung; Kostenrisiko
Die Gebühr dafür sind im Senatsbeschluß vom 10.12.1975 - 2 W 137/75 - Rpfleger 76, 138 = VersR 1976, 975 (L) näher dargelegt. - LAG Rheinland-Pfalz, 18.01.1988 - 1 Ta 7/88
Gegenstandswert; Auskunftsanspruch; Zahlungsanspruch
Das zu bewertende wirtschaftliche Interesse ist dann unter Umständen nicht erheblich geringer zu bewerten als der Zahlungsanspruch selbst (vergleiche BGH, Beschluß vom 30.4.1962, VII ZR 34/62 , MDR 1962, 564; OLG Köln vom 10.12.1975, 2 W 137/75 , Rpfleger 1976, 140; OLG Bamberg vom 6.8.1986, 2 WF 226/86, FamRZ 1986, 1144).
dejure.org
Übersicht OLG Köln
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.