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Rechtsprechung
   BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,33840
BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18 (https://dejure.org/2018,33840)
BVerwG, Entscheidung vom 05.07.2018 - 2 WD 10.18 (https://dejure.org/2018,33840)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Juli 2018 - 2 WD 10.18 (https://dejure.org/2018,33840)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    WDO § 38 Abs. 1, § 58 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 7, § 63; SG § 17 Abs. 2 Satz 2 2. Alt. a.F., § 17 Abs. 2 Satz 3 2. Alt. n.F., § 23 Abs. 1; StGB § 184 b Abs. 3, § 184 c Abs. 3
    Anpassungsstörung; Besitz; Dienstgradherabsetzung; Höchstmaßnahme; Kinder- und jugendpornographische Schriften; Psychotherapie; Pädophilie; Reue; Unrechtseinsicht; Verschaffen; hohe Anzahl; kinder- und jugendpornographische Dateien

  • rechtsinformationen.bund.de

    Besitz einer hohen Anzahl kinder- oder jugendpornographischer Dateien

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 38 Abs 1 WDO 2002, § 58 Abs 1 Nr 5 WDO 2002, § 58 Abs 7 WDO 2002, § 63 WDO 2002, § 17 Abs 2 S 3 Alt 2 SG
    Besitz einer hohen Anzahl kinder- oder jugendpornographischer Dateien

  • Wolters Kluwer

    Herabsetzung eines Soldaten in den Dienstgrad eines Bootsmanns aufgrund eines Dienstvergehens; Verhängung der disziplinarrechtlichen Höchstmaßnahme bei Besitz von mehr als 2.000 kinder- oder jugendpornographischer Dateien; Ordnungsgemäße Bemessung der Disziplinarmaßnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Herabsetzung eines Soldaten in den Dienstgrad eines Bootsmanns aufgrund eines Dienstvergehens; Verhängung der disziplinarrechtlichen Höchstmaßnahme bei Besitz von mehr als 2.000 kinder- oder jugendpornographischer Dateien; Ordnungsgemäße Bemessung der Disziplinarmaßnahme

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2019, 307
 
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Wird zitiert von ... (43)Zitiert selbst (23)

  • BVerwG, 13.01.2011 - 2 WD 20.09

    Dienstvergehen; Bereich der Beschaffung und Materialbewirtschaftung; …

    Auszug aus BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18
    Rn. 24 Eigenart und Schwere des Dienstvergehens werden des Weiteren dadurch bestimmt, dass der frühere Soldat als Hauptbootsmann in einem Vorgesetztenverhältnis stand (§ 1 Abs. 3 Satz 1 und 2 SG i.V.m. § 4 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 VorgV) und daher gemäß § 10 SG zu vorbildlicher Pflichterfüllung verpflichtet war (vgl. BVerwG, Urteile vom 25. Juni 2009 - 2 WD 7.08 - juris m.w.N., vom 13. Januar 2011 - 2 WD 20.09 - juris Rn. 28 …und vom 4. Mai 2011 - 2 WD 2.10 - juris Rn. 30).

    Ein solches Gewicht erreichen die Milderungsgründe in den Leistungen des Soldaten schon deshalb nicht, weil die persönliche Integrität eines Soldaten gleichberechtigt neben dem Erfordernis der fachlichen Qualifikation steht, sodass gravierende Defizite an der persönlichen Integrität, die bei objektiver Betrachtung zu einem endgültigen Vertrauensverlust des Dienstherrn führen müssen (BVerwG, Urteil vom 13. Januar 2011 - 2 WD 20.09 - juris Rn. 51 m.w.N.), auch nicht durch fachliche Kompetenz ausgeglichen werden können (…BVerwG, Urteile vom 16. Juni 2011 - 2 WD 11.10 - juris Rn. 40 …und vom 6. September 2012 - 2 WD 26.11 - juris Rn. 73).

  • BVerwG, 02.05.2012 - 2 WD 14.11

    Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen; Verschaffen; Zugänglichmachen; …

    Auszug aus BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18
    Der darin liegende sexuelle Missbrauch eines Kindes oder Jugendlichen ist - wie der Senat in gefestigter Rechtsprechung immer wieder festgestellt hat - in hohem Maße persönlichkeits- und sozialschädlich, greift in die sittliche Entwicklung eines jungen Menschen ein und gefährdet die harmonische Entwicklung seiner Gesamtpersönlichkeit sowie seine Einordnung in die Gemeinschaft, da das Kind bzw. der Jugendliche wegen seiner fehlenden bzw. noch nicht hinreichenden Reife intellektuell und gefühlsmäßig das Erlebte in der Regel gar nicht oder nur schwer verarbeiten kann (…BVerwG, Urteile vom 25. September 2007 - 2 WD 19.06 - Rn. 43…, vom 23. September 2010 - 2 WD 41.09 - Rn. 15 und vom 2. Mai 2012 - 2 WD 14.11 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 36 Rn. 21).

    Tritt ein Verschaffen solcher Dateien/Schriften an andere (§ 184b Abs. 1 Nr. 2, § 184c Abs. 1 Nr. 2 StGB) - also ein Verbreiten - hinzu, wird das Fehlverhalten so gravierend, dass der Soldat im Allgemeinen für die Bundeswehr untragbar wird und er nur in minderschweren Fällen oder bei Vorliegen besonderer Milderungsgründe in seinem Dienstverhältnis verbleiben kann (BVerwG, Urteil vom 2. Mai 1012 - 2 WD 14.11 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 36, Rn. 36 m.w.N.).

  • BVerwG, 06.09.2012 - 2 WD 26.11

    Dienstvergehen; Schwere; freiheitlich demokratische Grundordnung; Betätigung; …

    Auszug aus BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18
    Ein solches Gewicht erreichen die Milderungsgründe in den Leistungen des Soldaten schon deshalb nicht, weil die persönliche Integrität eines Soldaten gleichberechtigt neben dem Erfordernis der fachlichen Qualifikation steht, sodass gravierende Defizite an der persönlichen Integrität, die bei objektiver Betrachtung zu einem endgültigen Vertrauensverlust des Dienstherrn führen müssen (BVerwG…, Urteil vom 13. Januar 2011 - 2 WD 20.09 - juris Rn. 51 m.w.N.), auch nicht durch fachliche Kompetenz ausgeglichen werden können (…BVerwG, Urteile vom 16. Juni 2011 - 2 WD 11.10 - juris Rn. 40 und vom 6. September 2012 - 2 WD 26.11 - juris Rn. 73).
  • BVerwG, 25.08.2017 - 2 WD 2.17

    Außerdienstliches Autorennen; Einsatz-Weiterverwendung; Initiator eines …

    Auszug aus BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18
    Nicht entscheidend ist, ob der jeweilige Vorgesetzte subjektiv eine Suspendierung für erforderlich hielt (…BVerwG, Urteile vom 21. Mai 2014 - 2 WD 7.13 - Rn. 69 und vom 25. August 2017 - 2 WD 2.17 - juris Rn. 60 m.w.N.).
  • BVerwG, 30.10.2012 - 2 WD 28.11

    Dienstvergehen; Schwere; Straftat gegen die sexuelle Selbstbestimmung; …

    Auszug aus BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18
    Ob das Vertrauen in die Zuverlässigkeit und persönliche Integrität des Soldaten erschüttert oder gar zerstört ist, ist nach einem objektiven Maßstab, also aus der Perspektive eines objektiv und vorurteilsfrei den Sachverhalt betrachtenden Dritten zu prüfen und zu bewerten (BVerwG, Urteil vom 30. Oktober 2012 - 2 WD 28.11 - juris Rn. 58).
  • BVerwG, 15.03.2013 - 2 WD 15.11

    Gerichtliches Disziplinarverfahren; Rechtsmittelrücknahme durch Verteidiger; …

    Auszug aus BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18
    Rn. 44 Je schwerer das Dienstvergehen wiegt, desto gewichtiger müssen auch die Milderungsgründe sein, die es erlauben, von einer an sich veranlassten Höchstmaßnahme abzusehen (vgl. BVerwG, Urteile vom 15. März 2013 - 2 WD 15.11 - juris Rn. 43 …und vom 20. Februar 2014 - 2 WD 35.11 - juris Rn. 95).
  • BVerwG, 16.06.2011 - 2 WD 11.10

    Soldatendisziplinarrecht; Versuch; Regelmaßnahme bei Bestechung und …

    Auszug aus BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18
    Ein solches Gewicht erreichen die Milderungsgründe in den Leistungen des Soldaten schon deshalb nicht, weil die persönliche Integrität eines Soldaten gleichberechtigt neben dem Erfordernis der fachlichen Qualifikation steht, sodass gravierende Defizite an der persönlichen Integrität, die bei objektiver Betrachtung zu einem endgültigen Vertrauensverlust des Dienstherrn führen müssen (BVerwG…, Urteil vom 13. Januar 2011 - 2 WD 20.09 - juris Rn. 51 m.w.N.), auch nicht durch fachliche Kompetenz ausgeglichen werden können (BVerwG, Urteile vom 16. Juni 2011 - 2 WD 11.10 - juris Rn. 40 …und vom 6. September 2012 - 2 WD 26.11 - juris Rn. 73).
  • BVerwG, 20.02.2014 - 2 WD 35.11

    Vorsätzlicher Diebstahl als schweres Dienstvergehen eines Soldaten i.R.d. …

    Auszug aus BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18
    Rn. 44 Je schwerer das Dienstvergehen wiegt, desto gewichtiger müssen auch die Milderungsgründe sein, die es erlauben, von einer an sich veranlassten Höchstmaßnahme abzusehen (…vgl. BVerwG, Urteile vom 15. März 2013 - 2 WD 15.11 - juris Rn. 43 und vom 20. Februar 2014 - 2 WD 35.11 - juris Rn. 95).
  • BVerwG, 21.05.2014 - 2 WD 7.13

    Rechtmäßigkeit der Aberkennung des Ruhegehalts eines Zeitsoldaten wegen Verstoßes …

    Auszug aus BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18
    Nicht entscheidend ist, ob der jeweilige Vorgesetzte subjektiv eine Suspendierung für erforderlich hielt (BVerwG, Urteile vom 21. Mai 2014 - 2 WD 7.13 - Rn. 69 …und vom 25. August 2017 - 2 WD 2.17 - juris Rn. 60 m.w.N.).
  • BVerfG, 14.09.1989 - 2 BvR 1062/87

    Tagebuch

    Auszug aus BVerwG, 05.07.2018 - 2 WD 10.18
    Es schützt ferner die Befugnis des Einzelnen, grundsätzlich selbst zu entscheiden, wann und innerhalb welcher Grenzen seine personenbezogenen Daten und persönlichen Lebenssachverhalte offenbart werden sollen (BVerfG, Beschluss vom 14. September 1989 - 2 BvR 1062/87 - BVerfGE 80, 367 ).
  • BVerfG, 03.06.1980 - 1 BvR 185/77

    Eppler - Unterschieben von Äußerungen

  • BVerfG, 13.05.1986 - 1 BvR 1542/84

    Verfassungswidrigkeit der unbegrenzten finanziellen Verpflichtung von Kindern …

  • BVerwG, 11.06.2008 - 2 WD 11.07

    Umzugskostenvergütung; Mietentschädigung; falsche Angaben; Betrug; treues Dienen; …

  • BVerwG, 10.02.2010 - 2 WD 9.09

    Auswirkung; außerdienstlich; Baumarkt; Beförderungsverbot; Bemessungskriterium; …

  • BVerwG, 04.05.2011 - 2 WD 2.10

    Soldat auf Zeit (Stabsunteroffizier, jetzt: der Reserve); eigenmächtige …

  • BGH, 26.04.2007 - 4 StR 7/07

    Rechtsfehlerhafte Annahme einer erheblich verminderten Schuldfähigkeit bei …

  • BVerwG, 25.06.2009 - 2 WD 7.08

    S 4-Versorgungsoffizier im Beschaffungswesen; Betrügereien gegenüber der …

  • BVerwG, 16.10.2002 - 2 WD 23.01

    Fahrlässige außerdienstliche Trunkenheitsfahrt; vorsätzliche …

  • BVerwG, 25.09.2007 - 2 WD 19.06

    Vorsatz; bedingter Vorsatz; Besitz kinderpornographischer Dateien; …

  • BVerwG, 29.11.2012 - 2 WD 10.12

    Disziplinarmaßnahme gegen einen Soldaten wegen außerdienstlicher …

  • BVerwG, 23.09.2008 - 2 WD 18.07
  • BVerwG, 08.05.2014 - 2 WD 10.13

    Angemessenheit einer Disziplinarmaßnahme hinsichtlich Dienstvergehens eines …

  • BVerwG, 23.09.2010 - 2 WD 41.09

    Dienstgradherabsetzung eines Soldaten aufgrund eines Dienstvergehens durch …

  • BVerwG, 16.06.2020 - 2 C 12.19

    Entfernung eines Justizvollzugsbeamten aus dem Beamtenverhältnis wegen des …

    Rn. 42 Hiernach bleibt als berücksichtigungsfähiger entlastender Umstand von Gewicht einzig, dass der Beklagte sich eigeninitiativ einer Therapie unterzogen hat (vgl. dazu BVerwG…, Urteil vom 19. August 2010 - 2 C 13.10 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 12 Rn. 29 f.;… Beschluss vom 29. August 2017 - 2 B 76.16 - Buchholz 235.1 § 57 BDG Nr. 9 Rn. 21 ff. und Urteil vom 5. Juli 2018 - 2 WD 10.18 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2020 Nr. 57 Rn. 35 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.04.2021 - 3d A 4517/19

    Aberkennung des Ruhegehalts eines Vollzugsbeamten wegen Straftaten im …

    Rn. 77 Hiernach bleibt als berücksichtigungsfähiger entlastender Umstand von Gewicht einzig, dass der Beklagte sich eigeninitiativ einer Therapie unterzogen hat (vgl. dazu BVerwG…, Urteil vom 19. B. 2010 - 2 C 13.10 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 12 Rn. 29 f.;… Beschluss vom 29. B. 2017 - 2 B 76.16 - Buchholz 235.1 § 57 BDG Nr. 9 Rn. 21 ff. und Urteil vom 5. Juli 2018 - 2 WD 10.18 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2020 Nr. 57 Rn. 35 ).
  • BVerwG, 24.08.2018 - 2 WD 3.18

    Beleidigungen von Amtswaltern; Beweiswürdigung; Fußball-Fans; …

    Die persönliche Integrität eines Soldaten steht gleichberechtigt neben dem Erfordernis der fachlichen Qualifikation, sodass gravierende Defizite an der persönlichen Integrität, die zu einem endgültigen Vertrauensverlust des Dienstherrn führen müssen, nicht durch fachliche Kompetenz ausgeglichen werden können (BVerwG, Urteil vom 5. Juli 2018 - 2 WD 10.18 - Rn. 44).
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