Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Verhängung einer Disziplinarmaßnahme - Verletzung von Fürsorgepflichten eines Soldaten - Trunkenheit am Steuer eines Privatkraftfahrzeuges

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

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• BVerwG, 03.11.1981 - 2 WD 28.81

  Außerdienstliche Trunkenheitsfahrt - Wiederholungsfall - Soldat in …

  Auszug aus BVerwG, 08.10.1987 - 2 WD 14.87

  Daher hat der Senat selbst bei der im ersten Wiederholungsfall begangenen außerdienstlichen Trunkenheitsfahrt am Steuer eines privaten Personenkraftwagens eine nachhaltige disziplinargerichtliche Pflichtenmahnung in Form eines Beförderungsverbotes als Ausgangspunkt der Zuermessungserwägungen für erforderlich gehalten (BVerwGE 73, 287, 289) [BVerwG 03.11.1981 - 2 WD 28/81].
• BVerwG, 06.11.1980 - 2 WD 49.80

  Rückschlüsse auf die charakterliche Zuverlässigkeit und moralische Integrität auf …

  Auszug aus BVerwG, 08.10.1987 - 2 WD 14.87

  Ein solches Dienstvergehen kann daher in der Regel nur mit einer Gehaltskürzung angemessen geahndet werden (vgl. Urteile vom 6. November 1980 - 2 WD 49/80 -, vom 20. November 1980 - 2 WD 12/80 - jeweils m.w.N. und vom 16. Juli 1981 - 2 WD 30/81).
• BVerwG, 16.07.1981 - 2 WD 30.81

  Dienstpflichtverletzung eines Soldaten - Verhängung einer Disziplinarmaßnahme

  Auszug aus BVerwG, 08.10.1987 - 2 WD 14.87

  Ein solches Dienstvergehen kann daher in der Regel nur mit einer Gehaltskürzung angemessen geahndet werden (vgl. Urteile vom 6. November 1980 - 2 WD 49/80 -, vom 20. November 1980 - 2 WD 12/80 - jeweils m.w.N. und vom 16. Juli 1981 - 2 WD 30/81).

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• BVerwG, 12.12.1990 - 2 WD 29.90

  Trunkenheit am Steuer eines Privat-Kraftfahrzeugs - Vorsätzlich ausgeführte …

  Ein solches Dienstvergehen kann daher in der Regel nur mit einer Gehaltskürzung angemessen geahndet werden (vgl. BVerwG Urteile vom 6. November 1980 - 2 WD 49/80 -, vom 20. November 1980 - 2 WD 12/80 - jeweils m.w.N., vom 16. Juli 1981 - 2 WD 30/81 - und vom 8. Oktober 1987 - 2 WD 14/87).
• BVerwG, 05.05.1988 - 2 WD 3.88

  Disziplinarverfahren gegen einen Soldaten wegen Trunkenheitsfahrt und fahrlässige …

  Der Senat hat aus diesen Gründen von jeher für außerdienstliche Trunkenheitsfahrten eines Soldaten bereits im Erstfall eine disziplinargerichtliche Maßnahme in Form einer Gehaltskürzung für angemessen gehalten (BVerwGE 73, 287 und Urteile vom 6. November 1980 - 2 WD 49/80 -, vom 20. November 1980 - 2 WD 12/80 - jeweils m.w.N. sowie vom 16. Juli 1981 - 2 WD 30/81 - und vom 8. Oktober 1987 - 2 WD 14/87), die nur neben der vorausgehenden sachgleichen strafgerichtlichen Verurteilung nicht zusätzlich verhängt werden kann, weil regelmäßig die gesetzlichen Voraussetzungen (§ 8 Satz 1 WDO) hierfür nicht gegeben sind.