Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  WDO § 38 Abs. 1; § 58 Abs. 6 und 7
  Bemessungsentscheidung; Dienstpflichtverletzung; Dienstvergehen; fahrlässige Schlechtleistung; folgenlos; fahrlässig; grob fahrlässig; einmalig; einfache Disziplinarmaßnahme; gerichtliches Disziplinarverfahren.

• openjur.de

• Bundesverwaltungsgericht

  WDO § 38 Abs. 1; § 58 Abs. 6 und 7
  Bemessungsentscheidung; Dienstpflichtverletzung; Dienstvergehen; einfache Disziplinarmaßnahme; einmalig; fahrlässig; fahrlässige Schlechtleistung; folgenlos; gerichtliches Disziplinarverfahren; grob fahrlässig

• rechtsinformationen.bund.de

  Bemessung der Disziplinarmaßnahme; einmalige Schlechtleistung; ärztliches Attest

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 38 Abs 1 WDO, § 58 Abs 6 WDO, § 58 Abs 7 WDO, § 7 SG, § 17 Abs 2 WDO
  Bemessung der Disziplinarmaßnahme; einmalige Schlechtleistung; ärztliches Attest

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 38 Abs 1 WDO, § 58 Abs 6 WDO, § 58 Abs 7 WDO, § 7 SG, § 17 Abs 2 WDO
  Bemessung der Disziplinarmaßnahme; einmalige Schlechtleistung; ärztliches Attest

• Wolters Kluwer

  Ahndung einer fahrlässigen und einmaligen Schlechtleistung eines Soldaten ohne nachteilige Folgen für den Dienstherrn mit einer einfachen Disziplinarmaßnahme

• datenbank.nwb.de

  Bemessung der Disziplinarmaßnahme; einmalige Schlechtleistung; ärztliches Attest

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die folgenlose Schlechtleistung eines Soldaten

Wird zitiert von ... (30)Zitiert selbst (10)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 04.05.2011 - 2 WD 2.10

  Soldat auf Zeit (Stabsunteroffizier, jetzt: der Reserve); eigenmächtige …

  Auszug aus BVerwG, 05.06.2014 - 2 WD 14.13

  Dabei kommt es nicht darauf an, ob eine Beeinträchtigung der Achtungs- und Vertrauenswürdigkeit tatsächlich eingetreten ist, sondern nur darauf, ob das festgestellte Verhalten dazu geeignet war (…stRspr, z.B. Urteile vom 13. Januar 2011 - BVerwG 2 WD 20.09 - juris Rn. 27 m.w.N. und vom 4. Mai 2011 - BVerwG 2 WD 2.10 - juris Rn. 29).

  Es reicht - wie hier - das Innehaben einer Vorgesetztenstellung aufgrund des Dienstgrades aus (…vgl. Urteile vom 25. Juni 2009 - BVerwG 2 WD 7.08 - m.w.N., vom 13. Januar 2011 - BVerwG 2 WD 20.09 - juris Rn. 28 und vom 4. Mai 2011 a.a.O. Rn. 30).

• BVerwG, 13.01.2011 - 2 WD 20.09

  Dienstvergehen; Bereich der Beschaffung und Materialbewirtschaftung; …

  Auszug aus BVerwG, 05.06.2014 - 2 WD 14.13

  Dabei kommt es nicht darauf an, ob eine Beeinträchtigung der Achtungs- und Vertrauenswürdigkeit tatsächlich eingetreten ist, sondern nur darauf, ob das festgestellte Verhalten dazu geeignet war (stRspr, z.B. Urteile vom 13. Januar 2011 - BVerwG 2 WD 20.09 - juris Rn. 27 m.w.N. …und vom 4. Mai 2011 - BVerwG 2 WD 2.10 - juris Rn. 29).

  Es reicht - wie hier - das Innehaben einer Vorgesetztenstellung aufgrund des Dienstgrades aus (vgl. Urteile vom 25. Juni 2009 - BVerwG 2 WD 7.08 - m.w.N., vom 13. Januar 2011 - BVerwG 2 WD 20.09 - juris Rn. 28 …und vom 4. Mai 2011 a.a.O. Rn. 30).

• BVerwG, 11.06.2008 - 2 WD 11.07

  Umzugskostenvergütung; Mietentschädigung; falsche Angaben; Betrug; treues Dienen; …

  Auszug aus BVerwG, 05.06.2014 - 2 WD 14.13

  Diese besteht ausschließlich darin, dazu beizutragen, einen ordnungsgemäßen Dienstbetrieb wiederherzustellen und/oder aufrechtzuerhalten ("Wiederherstellung und Sicherung der Integrität, des Ansehens und der Disziplin in der Bundeswehr", vgl. dazu Urteil vom 11. Juni 2008 - BVerwG 2 WD 11.07 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 26 m.w.N.).

• BVerwG, 10.02.2010 - 2 WD 9.09

  Auswirkung; außerdienstlich; Baumarkt; Beförderungsverbot; Bemessungskriterium; …

  Auszug aus BVerwG, 05.06.2014 - 2 WD 14.13

  Rn. 31 Bei der konkreten Bemessung der Disziplinarmaßnahme geht der Senat in seiner gefestigten Rechtsprechung (vgl. Urteil vom 10. Februar 2010 - BVerwG 2 WD 9.09 - juris) von einem zweistufigen Prüfungsschema aus:.
• BVerwG, 25.06.2009 - 2 WD 7.08

  S 4-Versorgungsoffizier im Beschaffungswesen; Betrügereien gegenüber der …

  Auszug aus BVerwG, 05.06.2014 - 2 WD 14.13

  Es reicht - wie hier - das Innehaben einer Vorgesetztenstellung aufgrund des Dienstgrades aus (vgl. Urteile vom 25. Juni 2009 - BVerwG 2 WD 7.08 - m.w.N., vom 13. Januar 2011 - BVerwG 2 WD 20.09 - juris Rn. 28 …und vom 4. Mai 2011 a.a.O. Rn. 30).
• BVerwG, 23.09.2008 - 2 WD 18.07

  Auszug aus BVerwG, 05.06.2014 - 2 WD 14.13

  Rn. 27 Milderungsgründe in den Umständen der Tat, die die Schuld des früheren Soldaten mindern könnten (vgl. z.B. Urteil vom 23. September 2008 - BVerwG 2 WD 18.07 - m.w.N.), liegen nicht vor.
• BVerwG, 18.04.2013 - 2 WD 16.12

  Zugriff; Zugriffsobjekt; Entsorgung; anvertraut; Anvertrautsein; Materialgruppe; …

  Auszug aus BVerwG, 05.06.2014 - 2 WD 14.13

  Rn. 22 Eine Kernpflichtverletzung, die eine höhere Sanktionsandrohung rechtfertigen könnte, setzt voraus, dass ein Soldat in dem regulären Aufgabenkreis auf seinem Dienstposten versagt hat (vgl. für das Kernbereichsversagen in der Form eines Zugriffes auf anvertrautes Gut: Urteil vom 18. April 2013 - BVerwG 2 WD 16.12 - Rn. 39).
• BVerwG, 14.04.2011 - 2 WD 7.10

  Unterscheidung fahrlässig und vorsätzlich begangener Dienstvergehen; reduziertes …

  Auszug aus BVerwG, 05.06.2014 - 2 WD 14.13

  Fahrlässige Pflichtverletzungen sind grundsätzlich milder zu ahnden als vorsätzliche (vgl. Urteil vom 14. April 2011 - BVerwG 2 WD 7.10 - juris Rn. 14 = NZWehrr 2012, 35).
• BVerwG, 30.08.2012 - 2 WD 21.11

  Einsatzvorschuss; unverzügliche Abrechnung; Umgang mit öffentlichen Mitteln; …

  Auszug aus BVerwG, 05.06.2014 - 2 WD 14.13

  Rn. 34 Für eine mildere Sanktion sprechen auch folgende Umstände (vgl. Urteil vom 30. August 2012 - BVerwG 2 WD 21.11 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 38 Rn. 48 - 50): Die Pflichtverletzung hatte keine strafrechtliche Relevanz, sie war nicht von Eigennutz geprägt und das Risiko, um dessentwillen ein sorgfältigeres Vorgehen im Interesse des Dienstherrn geboten gewesen wäre, hat sich nicht in einem Schaden verwirklicht.
• BVerwG, 17.01.1991 - 2 WD 16.90

  Wehrrecht - Disziplinarrecht - Fahrlässige Prüfungspflichtverletzung - Tödliches …

  Auszug aus BVerwG, 05.06.2014 - 2 WD 14.13

  In einem solchen Fall, wäre - erst recht, wenn das Dienstvergehen für Kameraden oder den Dienstherrn nachteilige Folgen hat (vgl. Urteil vom 17. Januar 1991 - BVerwG 2 WD 16.90 -, BVerwGE 93, 14 = NZWehrr 1991, 165) - der Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen in einer der Maßnahmen des gerichtlichen Disziplinarverfahrens zu sehen.

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 16.02.2017 - 2 WD 14.16

  "Spionagewecker"; Dienstgradherabsetzung; Intimsphäre; Kamera; Kameradin; …

  Umstände des Versagens können auch darüber hinaus - wenn auch mit minderem Gewicht als im Falle eines in der Rechtsprechung anerkannten klassischen Milderungsgrundes in den Umständen der Tat - zugunsten des Soldaten in die Bemessungsentscheidung einzustellen sein (BVerwG, Urteile vom 5. Juni 2014 - 2 WD 14.13 - Rn. 28 …und vom 3. Dezember 2015 - 2 WD 2.15 - Rn. 36).
• BVerwG, 01.07.2020 - 2 WD 15.19

  Bundeskanzler; Ehrverletzungen von Kameraden; Einstellung des Verfahrens; …

  Das Verfahren ist daher unter Feststellung eines Dienstvergehens nach § 108 Abs. 3 Satz 1 WDO einzustellen (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juni 2014 - 2 WD 14.13 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 46 Rn. 37 ff.).
• BVerwG, 14.05.2019 - 2 WD 24.18

  Außerdienstliche fahrlässige Körperverletzung; Einstellung des Verfahrens

  Dies ist auch auf eine beschränkte Berufung hin möglich (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juni 2014 - 2 WD 14.13 - juris Rn. 13 f.).

  Fahrlässige Pflichtverletzungen sind grundsätzlich milder zu ahnden als vorsätzliche (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juni 2014 - 2 WD 14.13 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 46 Rn. 34).

  Rn. 28 bb) Allerdings ist dem Soldaten die Persönlichkeitsfremdheit des Geschehens mildernd zugute zu halten (vgl. BVerwG, Urteile vom 5. Juni 2014 - 2 WD 14.13 - juris Rn. 28 …und vom 3. Dezember 2015 - 2 WD 2.15 - juris Rn. 36).

• BVerwG, 12.05.2016 - 2 WD 16.15

  Unterschlagung; Dezentrale Beschaffung; Teileinheitsführer; Vertrauensposition; …

  Rn. 71 Allerdings hält der Senat dem Soldaten die Persönlichkeitsfremdheit der Tat - wenn auch mit geringerem Gewicht als ein klassischer Milderungsgrund - mildernd zugute (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juni 2014 - 2 WD 14.13 - [ECLI:DE:BVerwG:2014:050614U2WD14.13.0] Rn. 28), wird doch aus der letzten planmäßigen Beurteilung deutlich, dass er bislang zuverlässig war.
• BVerwG, 15.12.2017 - 2 WD 1.17

  Ausbildungskompanie; Beförderungsverbot; Bezügekürzung; Einschränkung der …

  Dass der Soldat sich durch die vorübergehende Trennung von seiner Ehefrau in einer schwierigen privaten Situation befand, berücksichtigt der Senat als mildernden Umstand von geringerem Gewicht (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juni 2014 - 2 WD 14.13 - Rn. 28).
• BVerwG, 18.02.2016 - 2 WD 19.15

  Tankkartenmissbrauch; Vertrauensstellung; Tankkartenverwalter; Erkrankung des …

  Ihre Verletzung ist in der Regel schon deshalb von erheblicher Bedeutung (BVerwG, Urteil vom 5. Juni 2014 - 2 WD 14.13 - juris Rn. 19).
• BVerwG, 24.11.2015 - 2 WD 15.14

  Entfernung aus dem Dienstverhältnis; Steuerhinterziehung; mehrfache …

  Ihre Verletzung ist in der Regel schon deshalb von erheblicher Bedeutung (BVerwG, Urteil vom 5. Juni 2014 - 2 WD 14.13 - juris Rn. 19).
• BVerwG, 05.05.2015 - 2 WD 6.14

  Mitwirkung; Verteidiger; Pflichtverteidiger; Beiordnung; Gebotenheit; …

  Rn. 56 Dennoch sind die Umstände des Versagens - wenn auch mit minderem Gewicht als im Falle eines in der Rechtsprechung anerkannten klassischen Milderungsgrundes in den Umständen der Tat - zugunsten des früheren Soldaten in die Bemessungsentscheidung einzustellen (BVerwG, Urteil vom 5. Juni 2014 - 2 WD 14.13 - Rn. 28).
• BVerwG, 02.11.2017 - 2 WD 3.17

  Vorsätzliches Fernbleiben vom Dienst; Wahrheitspflicht; Vorgesetzter; …

  Rn. 66 Gleichwohl hält der Senat dem früheren Soldaten, wenn auch mit geringerem Gewicht als ein "klassischer" Milderungsgrund in den Umständen der Tat, als mildernden Aspekt zugute (vgl. BVerwG, Urteile vom 5. Juni 2014 - 2 WD 14.13 - juris Rn. 28 …und vom 3. Dezember 2015 - 2 WD 2.15 - juris Rn. 36), dass der frühere Soldat während des Tatzeitraums an einer "depressiven Episode" gelitten hat und familiären Belastungen ausgesetzt war.
• BVerwG, 12.02.2015 - 2 WD 2.14

  Fernbleiben vom Dienst; eigenmächtige Abwesenheit; Ausgangspunkt der …

  Rn. 45 Dass ein "klassischer" Milderungsgrund in den Umständen der Tat nicht erfüllt ist, schließt es allerdings nicht aus, die genannten Umstände des beruflichen Umfeldes - wenn auch mit geringerem Gewicht - zugunsten des Soldaten bei der Bemessung zu würdigen (BVerwG, Urteil vom 5. Juni 2014 - 2 WD 14.13 - Rn. 28).
• BVerwG, 17.05.2018 - 2 WD 2.18

  Truppenversorgungsbearbeiter; Verbotsirrtum; fahrlässiger Diebstahl; …
• BVerwG, 21.06.2018 - 2 WD 4.18

  Häusliche Gewalt; unterbliebene Beförderung; Beförderungsverbot
• BVerwG, 19.05.2016 - 2 WD 13.15

  Überlange Verfahrensdauer; Verfahrenshindernis; Milderungsgrund; Entzug aus …
• BVerwG, 03.08.2016 - 2 WD 20.15

  Außerdienstliche Tätlichkeiten; Partnerschaftskonflikt
• BVerwG, 11.06.2015 - 2 WD 12.14

  Unerlaubtes Fernbleiben von der Dienststelle; Wahrheitspflichtverletzung
• BVerwG, 11.12.2018 - 2 WD 12.18

  Ansehen der Bundeswehr; Aufrechterhaltung der militärischen Ordnung; Dienstfahrt; …
• BVerwG, 08.02.2018 - 2 WD 9.17

  Anschaffung eines größeren Drogenvorrats eines Drogenabhängigen während des …
• BVerwG, 15.03.2017 - 2 WD 13.16

  Besorgnis der Befangenheit eines Richters i.R.e. Disziplinarverfahrens eines …
• BVerwG, 14.04.2022 - 2 WD 9.21

  Disziplinarische Ahndung des Entzugs und der Unterschlagung dienstlichen …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 09.10.2019 - 3d E 619/19

  Beschwerde gegen eine Durchsuchungsanordnung; Voraussetzungen für eine …
• BVerwG, 14.09.2017 - 2 WD 4.17

  Dienstvergehen; Opportunitätsentscheidung; überlanges Verfahren
• BVerwG, 03.12.2015 - 2 WD 2.15

  Werfen des nicht zugelassenen Böllers im Fußballstadion; Enthemmung durch …
• BVerwG, 16.06.2016 - 2 WD 2.16

  Verhängung einer Bezügekürzung gegen einen Soldaten wegen eines Dienstvergehens; …
• BVerwG, 11.03.2021 - 1 WB 27.20

  Ausschließung und Ablehnung von Gerichtspersonen im Antragsverfahren vor den …
• BVerwG, 24.03.2017 - 2 WD 13.16

  Ausschluss eines Richters von der Ausübung des Richteramtes wegen Mitwirkung in …
• BVerwG, 16.09.2025 - 1 WB 15.25
• BVerwG, 17.09.2024 - 1 WB 8.24

  Unbegründete Selbstanzeige eines ehrenamtlichen Richters
• BVerwG, 15.01.2026 - 1 WB 33.25
• BVerwG, 08.11.2022 - 1 WB 6.22

  Unbegründete Selbstanzeige eines ehrenamtlichen Richters
• BVerwG, 16.11.2021 - 1 WB 23.21

  Begründete Selbstanzeige eines ehrenamtlichen Richters für die Entscheidung in …