Rechtsprechung
| BVerwG, 02.10.1985 - 2 WD 15.85 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Degradierung eines Oberfeldwebels auf Grund übertriebener Hänseleien gegenüber einem Kameraden - Vorliegen von herabwürdigenden, menschenunwürdigen Scherzen - Berücksichtigung von in der Person liegenden Milderungsgründen
Verfahrensgang
- TDG Nord, 31.01.1985 - N 9 VL 42/84
- BVerwG, 02.10.1985 - 2 WD 15.85
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 01.04.1977 - 2 WD 7.77
Dienstpflichtverletzung eines Soldaten - Verhängung einer Disziplinarmaßnahme
Auszug aus BVerwG, 02.10.1985 - 2 WD 15.85
Die Verteidiger des Soldaten haben allerdings die Ausführungen des Senats in BVerwGE 53, 269 mißverstanden, als sie in der Berufungsbegründung davon ausgingen, eine Dienstgradherabsetzung setze die Feststellung einer schuldhaften Verletzung der Pflicht aus § 17 Abs. 3 SG voraus.
- BVerwG, 22.09.1987 - 2 WD 7.87
Verhängung einer Disziplinarmaßnahme - Herabsetzung eines Dienstgrades - …
Der Senat hat daher in ständiger Rechtsprechung in Fällen von Untergebenenmißhandlung eine reinigende Maßnahme zum Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen genommen (vgl. Urteile vom 9. Dezember 1981 - 2 WD 69/80 -, vom 9. Mai 1984 - 2 WD 17/83 -, vom 12. Juli 1984 - 2 WD 17/84 - und vom 2. Oktober 1985 - 2 WD 15/85).
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