Rechtsprechung
| BVerwG, 05.10.1983 - 2 WD 16.83 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Dienstvergehen eines ehemaligen Soldaten in Vorgesetztenstellung - Diebstahl und Unterschlagung von Bundeswehreigentum - Pflicht zum treuen Dienen - Pflicht zu achtungswürdigem und vertrauenswürdigem Verhalten im dienstlichen Bereich - Nicht Höhe des Schadens ...
Verfahrensgang
- TDG Süd, 16.11.1982 - S 6 VL 30/82
- BVerwG, 05.10.1983 - 2 WD 16.83
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 08.04.1981 - 2 WD 63.80
Disziplinarverfahren gegen einen Soldaten Kraftstoffdiebstahls aus einem …
Auszug aus BVerwG, 05.10.1983 - 2 WD 16.83
Handelte er somit bei der Entwendung der Munition nicht aus eigensüchtigen Motiven, so ist auch dies maßnahmemildernd zu berücksichtigen (BVerwG Urteil vom 8. April 1981 - 2 WD 63/80 - mit weiteren Nachweisen). - BVerwG, 26.04.1983 - 2 WD 3.83
Vorliegen des Dienstvergehens eines Soldaten wegen einer Unterschlagung von …
Auszug aus BVerwG, 05.10.1983 - 2 WD 16.83
Ein Soldat in Vorgesetztenstellung, der gemäß § 10 Abs. 1 SG in seiner Haltung und Pflichterfüllung ein Beispiel zu geben hat, disqualifiziert sich regelmäßig durch eine solche Tat als Vorgesetzter und verwirkt damit nach ständiger Rechtsprechung des Senats in aller Regel eine Dienstgradherabsetzung bis in den Mannschaftsstand (Urteil vom 26. April 1983 - 2 WD 3/83 - mit weiteren Nachweisen). - BVerwG, 12.07.1983 - 2 WD 35.82
Dienstvergehen eines Soldaten auf Zeit - Schuldhafte Verletzung von …
Auszug aus BVerwG, 05.10.1983 - 2 WD 16.83
Als derartige Besonderheiten hat die Rechtsprechung neben dem Handeln in einer ausweglos erscheinenden unverschuldeten wirtschaftlichen Notlage oder unter schockartig ausgelöstem psychischen Zwang auch die unbedachte, im Grunde persönlichkeitsfremde Augenblickstat eines ansonsten tadelfreien und im Dienst bewährten Soldaten anerkannt (BVerwG Urteil vom 12. Juli 1983 - 2 WD 35/82).
- BVerwG, 23.10.1984 - 2 WD 25.84
Pflicht eines Soldaten zum treuen Dienen - Pflicht eines Soldaten zu …
Als solche Besonderheiten sind ein Handeln in einer ausweglos erscheinenden unverschuldeten wirtschaftlichen Notlage, die auf andere Weise nicht zu beheben war, ein Handeln unter schockartig ausgelöstem psychischem Zwang oder ein Handeln unter Umständen anerkannt worden, die die Handlung als die unbedachte, im Grunde persönlichkeitsfremde Augenblickstat eines ansonsten tadelfreien und im Dienst bewährten Soldaten erscheinen lassen (BVerwG Urteile vom 12. Juli 1983 - 2 WD 35/82 -, vom 5. Oktober 1983 - 2 WD 16/83 - und vom 26. Juni 1984 - 2 WD 61/83).Auch das war maßnahmemildernd zu berücksichtigen (BVerwG Urteil vom 5. Oktober 1983 - 2 WD 16/83 - m.w.N.).
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