Rechtsprechung
| BVerwG, 24.01.2019 - 2 WD 16.18 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Sexuelle Belästigung; Aussage gegen Aussage; Unschuldsvermutung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 108 Abs 1 WDO 2002, § 261 StPO
Sexuelle Belästigung; Aussage gegen Aussage; Unschuldsvermutung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Herabsetzung eines Soldaten wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Oberfeldwebels; Sexuelle Belästigung einer Soldatin während des Dienstes; Glaubhaftigkeit einer Zeugenaussage; Nachweis des angeschuldigten Dienstvergehens
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- TDG Nord, 27.10.2017 - TDG N 6 VL 7/17
- BVerwG, 24.01.2019 - 2 WD 16.18
Wird zitiert von ... (8) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 10.03.2016 - 2 WD 8.15
Schadensmeldung für verlorene Speisebehälter trotz Wiederauffinden
Auszug aus BVerwG, 24.01.2019 - 2 WD 16.18
Die Beweiswürdigung muss auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsichtigen Tatsachengrundlage beruhen und erschöpfend sein (vgl. BVerwG, Urteile vom 10. März 2016 - 2 WD 8.15 - juris Rn. 19 f. m.w.N. …und vom 3. Mai 2016 - 2 WD 15.15 - juris Rn. 16 ff.). - BVerwG, 03.05.2016 - 2 WD 15.15
Gelddiebstahl; Freispruch; in dubio pro reo; tatrichterliche Überzeugung
- BVerwG, 22.11.2018 - 2 WD 14.18
Reisekostenbetrug; in dubio pro reo
Auszug aus BVerwG, 24.01.2019 - 2 WD 16.18
Gelingt dies dem Gericht nicht, ist der Soldat nach dem Rechtsgrundsatz "in dubio pro reo" freizustellen (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. November 2018 - 2 WD 14.18 - Rn. 15 m.w.N.).
- BVerwG, 30.06.2022 - 2 WD 14.21
Degradierung eines Soldaten wegen sexueller Belästigung einer Schülerpraktikantin …
Die für die Überführung eines Angeschuldigten erforderliche persönliche Gewissheit des Tatrichters erfordert ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, demgegenüber vernünftige Zweifel nicht mehr aufkommen (BVerwG, Urteil vom 24. Januar 2019 - 2 WD 16.18 - juris Rn. 14). - BVerwG, 28.09.2022 - 2 A 17.21
Verstoß gegen die Pflicht zu achtungs- und vertrauenswürdigem Verhalten; Verbot …
Hier ist eine lückenlose Ermittlung und anschließende Gesamtwürdigung der Indizien sowie aller anderen Umstände, welche die Entscheidung beeinflussen können, von besonderer Bedeutung (…vgl. BVerwG, Urteile vom 30. Juni 2022 - 2 WD 14.21 - juris Rn. 20 und vom 24. Januar 2019 - 2 WD 16.18 - juris Rn. 15). - BVerwG, 12.05.2022 - 2 WD 10.21
Dienstgradherabsetzung wegen reichsbürgertypischen Verhaltens
Jedenfalls gibt es dafür kein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, demgegenüber vernünftige Zweifel nicht mehr aufkommen (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Januar 2019 - 2 WD 16.18 - juris Rn. 14).
- BVerwG, 07.05.2020 - 2 WD 13.19
Wehrdisziplinarverfahren wegen Vorwürfen verbaler sexueller Belästigungen und …
Gelingt dies nicht, ist der Soldat nach dem Rechtsgrundsatz "in dubio pro reo" freizustellen (BVerwG, Urteil vom 24. Januar 2019 - 2 WD 16.18 - juris Rn. 15 m.w.N.). - BVerwG, 19.03.2025 - 2 WD 18.24
Reichsbürgertypische und muslimfeindliche Äußerungen; Milderung wegen überlanger …
Jedenfalls gibt es dafür kein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, demgegenüber vernünftige Zweifel nicht mehr aufkommen (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Januar 2019 - 2 WD 16.18 - juris Rn. 14). - BVerwG, 25.06.2024 - 2 WD 15.23
Gesamtschau beim Vorsatz im Wehrdisziplinarverfahren
Rn. 27 Zwar bedarf die Aussage einer Belastungszeugin einer besonderen Glaubhaftigkeitsprüfung, wenn "Aussage gegen Aussage" steht und das Gericht - wie im vorliegenden Fall - ihrer Schilderung wegen einer anderen Tat nicht folgt (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Januar 2019 - 2 WD 16.18 - juris Rn. 15 m. w. N.). - BVerwG, 05.06.2024 - 2 B 12.24
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen Leugnung der Staatlichkeit der …
Ihr lässt sich nicht entnehmen, inwieweit das Berufungsgericht von den in Bezug genommenen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (Urteile vom 12. Mai 2022 - 2 WD 10.21 - Buchholz 449 § 3 SG Nr. 116 und vom 24. Januar 2019 - 2 WD 16.18 -) rechtssatzmäßig abgewichen sein soll. - BVerwG, 19.01.2023 - 2 WD 4.22
Freispruch vom disziplinarischen Vorwurf der Unterschlagung eines Laptops
Die für die Überführung des Angeschuldigten erforderliche persönliche Gewissheit des Tatrichters erfordert ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, demgegenüber vernünftige Zweifel nicht mehr aufkommen (BVerwG, Urteil vom 24. Januar 2019 - 2 WD 16.18 - juris Rn. 14).
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