Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Wehrrecht - Disziplinarrecht - Fahrlässige Prüfungspflichtverletzung - Tödliches Unglück - Dienstgradherabsetzung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BVerwGE 93, 14
• NVwZ 1992, 268 (Ls.)
• NVwZ-RR 1992, 32
• DÖV 1991, 977

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (3)

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• BVerwG, 10.10.1989 - 2 WDB 4.89

  Bundeswehr - Dienstgrad - Vorgesetzter - Zurückhaltungsgebot - Repräsentant - …

  Auszug aus BVerwG, 17.01.1991 - 2 WD 16.90

  Die Pflicht zum treuen Dienen fordert von dem Soldaten, zur Funktionsfähigkeit der Bundeswehr als eines militärischen Verbandes beizutragen und alles zu unterlassen, was diesen Aufgabenbereich schwächt (BVerwG DVBl 1990, 296 m.w.N.).
• BGH, 10.12.1965 - 1 StR 327/65

  Fahrlässige Tötung beim Übungsschießen der Bundeswehr - Verletzung der …

  Auszug aus BVerwG, 17.01.1991 - 2 WD 16.90

  Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß der Angeklagte wußte, daß das Heckrotorgetriebe zur Beseitigung von Riefen ausgebaut und in eine Fachwerkstatt geliefert worden war, bei Beachtung des Umstandes, daß sich seine Tätigkeit in einem empfindlichen Sicherheitsbereich bewegte (vgl. dazu BGHSt 20, 315 ff), seiner Beobachtung eines Ölflecks auf dem Lagertisch des Getriebes sowie der Tatsache, daß sämtliche einschlägigen Arbeitsvorgänge - wenngleich nicht in einem einheitlichen Kapitel - in der GAF TO geregelt waren, oblag ihm die Verpflichtung, die von ihm durchzuführende Ölstandskontrolle nicht nur im Wege der Blickkontrolle am Schauglas, sondern in Form einer Rüttelkontrolle durchzuführen.
• BVerwG, 09.10.1985 - 2 WD 25.85

  Wiederholter Verstoß eines Unteroffiziers gegen die politische Treupflicht durch …

  Auszug aus BVerwG, 17.01.1991 - 2 WD 16.90

  Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteil vom 9. Oktober 1985 - 2 WD 25/85 - m.w.N.) hat der Gesetzgeber in § 77 Abs. 1 Satz 1 WDO die Bindung der Wehrdienstgerichte an die tatsächlichen Feststellungen eines rechtskräftigen Urteils im sachgleichen Strafverfahren als Prozeßregel bestimmt, um vor allem im Interesse der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes sicherzustellen, daß zu einem historischen Geschehensablauf nicht unterschiedliche tatsächliche Feststellungen in verschiedenen gerichtlichen Verfahren rechtskräftig getroffen werden.

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• BVerwG, 05.06.2014 - 2 WD 14.13

  Bemessungsentscheidung; Dienstpflichtverletzung; Dienstvergehen; fahrlässige …

  In einem solchen Fall, wäre - erst recht, wenn das Dienstvergehen für Kameraden oder den Dienstherrn nachteilige Folgen hat (vgl. Urteil vom 17. Januar 1991 - BVerwG 2 WD 16.90 -, BVerwGE 93, 14 = NZWehrr 1991, 165) - der Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen in einer der Maßnahmen des gerichtlichen Disziplinarverfahrens zu sehen.
• OVG Sachsen, 13.04.2026 - 2 B 3/26

  Entlassung aus dem Probebeamtenverhältnis; Justizvollzug; Verletzung der …

  Der ihn treffende Vorwurf besteht deshalb darin, dass er sich bei Übernahme der Wache keine Gedanken darüber machte, dieser vollständigen Kontrollpflicht zu unterliegen (vgl. BVerwG, Urt. v. 17. Januar 1991 - 2 WD 16.90 -, juris Rn. 6), sondern sich durchgängig mit dem Beobachten lediglich der unteren Extremitäten des Gefangenen begnügte.

  Rn. 22 Ergänzend zieht der Senat die Entscheidung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (…Urt. v. 28. Januar 2014 - 20 LD 10/13 -, juris: Geldbuße bei einmaliger grob fahrlässiger Schlechtleistung im Kernbereich - nicht rechtzeitige Kündigung eines Abfallentsorgungsvertrages) und des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 17. Januar 1991 - 2 WD 16/90 -, juris: Maßnahmebemessung bei fahrlässiger Verletzung einer technischen Prüfungspflicht, die zu Flugzeugabsturz mit zwei Todesopfern führt) für eine vergleichende Betrachtung heran.

• BVerwG, 21.12.2010 - 2 WD 13.09

  Falsche Beratung eines Vorgesetzten; Verletzung der Pflicht zum treuen Dienen …

  Demzufolge kann auch ein Dienst "nach Vorschrift" einen schuldhaften Verstoß gegen § 7 SG begründen (vgl. Urteile vom 17. Januar 1991 - BVerwG 2 WD 16.90 - BVerwGE 93, 14 sowie vom 6. Juni 1991 - BVerwG 2 WD 27.90 - BVerwGE 93, 100 ;… Scherer/Alff/ Poretschkin, Soldatengesetz, Kommentar, 8. Auflage 2008, § 7 Rn. 8).
• BVerwG, 06.06.1991 - 2 WD 27.90

  Wehrrecht Dienstpflicht - Leichtfertiger Umgang mit Waffen - Dienstvergehen - …

  Der Geschehensablauf macht deutlich, daß in gefahrenträchtigen Bereichen ein "Dienst nach Vorschrift" nicht ausreicht (vgl. Urteil vom 17. Januar 1991 - BVerwG 2 WD 16.90 -).
• VG Gießen, 21.01.1998 - 5 G 1204/96

  Beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit: faktisches Beförderungsverbot - …

  Denn der Antragsgegner war und ist weder berechtigt noch verpflichtet, den Antragsteller, der den Dienstposten bisher bekleidet, allein deshalb zu befördern, weil er die Obliegenheiten des nunmehr höherwertigen Aufgabenkreises bereits wahrnimmt (vgl. hierzu HessVGH, Beschluß vom 18.02.1991, NVwZ-RR 1992, 32, 34).