Rechtsprechung
| BVerwG, 08.04.1987 - 2 WD 20.87 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Verhängung von Disziplinarmaßnahmen gegen einen Soldaten nach abgeschlossenem Strafverfahren - Disziplinargerichtliche Würdigung eines strafgerichtlich geahndeten Sachverhalts als Dienstvergehen eines Soldaten - Gehaltskürzung und Beförderungsverbot als angemessene ...
Verfahrensgang
- TDG Mitte, 09.12.1986 - M 4 VL 2/86
- BVerwG, 08.04.1987 - 2 WD 20.87
Wird zitiert von ...
- BVerwG, 15.11.1990 - 2 WD 42.90
Disziplinarmaßnahmen wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort - Verstoß gegen …
Nach der bisherigen Rechtsprechung sei in solchen Fällen ein Beförderungsverbot Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen (vgl. BVerwG Urteile vom 25. Februar 1982 - 2 WD 53/81 - und vom 8. April 1987 - 2 WD 20/87).Der Senat hat in solchen Fällen regelmäßig ein Beförderungsverbot verhängt, weil sich ein Soldat, der sich der Verantwortung für sein Verhalten durch Flucht zu entziehen versucht, für einige Zeit beförderungsunwürdig macht (BVerwG Urteile vom 8. April 1987 - 2 WD 20/87 - und vom 15. Dezember 1989 - 2 WD 9/89).
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