Rechtsprechung
| BVerwG, 25.03.1982 - 2 WD 22.81 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Vorsätzliche Verstöße gegen die Fürsorgepflicht - Verschärfte Haftung eines Soldaten in Vorgesetztenstellung - Pflicht zu achtungswürdigem und vertrauenswürdigem Verhalten - Pflicht zur Kameradschaft
Verfahrensgang
- TDG Nord, 02.12.1980 - 14 VL 11/80
- BVerwG, 25.03.1982 - 2 WD 22.81
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 20.05.1981 - 2 WD 9.80
Verletzung der Kameradschaftspflicht - Entwürdigende Behandlung von Untergebenen …
Auszug aus BVerwG, 25.03.1982 - 2 WD 22.81
Aber selbst dann, wenn ein derartiges Fehlverhalten noch nicht die Intensität erreicht hat, die ein strafgerichtliches Einschreiten erforderlich macht, kann dieses Dienstvergehen wegen seiner Eigenart und Schwere nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats nicht mit einer einfachen Disziplinarmaßnahme angemessen geahndet werden (BVerwG Urteile vom 28. Oktober 1975 - 2 WD 1/75 -, vom 8. Mai 1979 - 2 WD 69/78 - und vom 20. Mai 1981 - 2 WD 9/80). - BVerwG, 08.05.1979 - 2 WD 69.78
Vornahme eines Dienstvergehens durch einen Soldaten - Simulierung eines …
Auszug aus BVerwG, 25.03.1982 - 2 WD 22.81
Aber selbst dann, wenn ein derartiges Fehlverhalten noch nicht die Intensität erreicht hat, die ein strafgerichtliches Einschreiten erforderlich macht, kann dieses Dienstvergehen wegen seiner Eigenart und Schwere nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats nicht mit einer einfachen Disziplinarmaßnahme angemessen geahndet werden (BVerwG Urteile vom 28. Oktober 1975 - 2 WD 1/75 -, vom 8. Mai 1979 - 2 WD 69/78 - und vom 20. Mai 1981 - 2 WD 9/80). - BVerwG, 28.10.1975 - 2 WD 1.75
Dienstvergehen eines Soldaten - Pflicht eines Soldaten zur Kameradschaft - …
Auszug aus BVerwG, 25.03.1982 - 2 WD 22.81
Aber selbst dann, wenn ein derartiges Fehlverhalten noch nicht die Intensität erreicht hat, die ein strafgerichtliches Einschreiten erforderlich macht, kann dieses Dienstvergehen wegen seiner Eigenart und Schwere nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats nicht mit einer einfachen Disziplinarmaßnahme angemessen geahndet werden (BVerwG Urteile vom 28. Oktober 1975 - 2 WD 1/75 -, vom 8. Mai 1979 - 2 WD 69/78 - und vom 20. Mai 1981 - 2 WD 9/80).
- BVerwG, 22.10.1980 - 2 WD 70.79
Genuß von Rauschgift - Dienstpflichtverletzung des Soldaten - Dienstvergehen - …
Auszug aus BVerwG, 25.03.1982 - 2 WD 22.81
Er kann in diesem Zusammenhang auch den Sachverhalt und damit einzelne Pflichtverletzungen strenger beurteilen als die Kammer, darf aber die verhängte Disziplinarmaßnahme wegen des Verschlechterungsverbotes nicht zum Nachteil des Soldaten ändern (BVerwG Urteil vom 22. Oktober 1980 - 2 WD 70/79). - BVerwG, 14.11.1974 - II WD 23.74
Fälschung von Beschäftigungsnachweisen durch einen Soldaten als Verstoß gegen die …
Auszug aus BVerwG, 25.03.1982 - 2 WD 22.81
Diese Frage kann der Senat nur einheitlich beantworten (BVerwGE 46, 325, 326) [BVerwG 14.11.1974 - II WD 23/74]. - BVerwG, 15.04.1977 - 2 WD 34.76
Manipulieren von Schusswaffen - Fahrlässiger Verstoß gegen Dienstpflichten - …
Auszug aus BVerwG, 25.03.1982 - 2 WD 22.81
Gegen die Fürsorgepflicht nach § 10 Abs. 3 SG und gegen die Kameradschaftspflicht nach § 12 Satz 2 SG kann nach gefestigter Rechtsprechung des Senats durch ein und dieselbe Handlung nebeneinander verstoßen werden (BVerwG NZWehrr 1973, 24; BVerwGE 53, 272, 274) [BVerwG 15.04.1977 - II WD 34/76].
- BVerwG, 22.11.1988 - 2 WD 78.87
Pflicht eines Soldaten zu Achtung der Würde und Ehre eines Kameraden - …
Auf Oberzeugung und Vertrauen baut sich jedoch der Gehorsam auf, dessen die Bundeswehr im allgemeinen und ein Vorgesetzter innerhalb des militärischen Gefüges im besonderen bedarf (BVerwG Urteile vom 25. März 1982 - 2 WD 22/81 - und vom 14. Mai 1986 - 2 WD 8/86).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".