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Rechtsprechung
   BVerwG, 26.10.1990 - 2 WD 23.90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,6798
BVerwG, 26.10.1990 - 2 WD 23.90 (https://dejure.org/1990,6798)
BVerwG, Entscheidung vom 26.10.1990 - 2 WD 23.90 (https://dejure.org/1990,6798)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Oktober 1990 - 2 WD 23.90 (https://dejure.org/1990,6798)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Wehrdisziplinarrecht - Unrichtige Angaben im Reisekostenantrag - Vorwurf betrügerischen Verhaltens - Reisekostenrechnung - Freistellung eines Soldaten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Recht der Soldaten: Verfahrenseinstellung trotz unrichtiger Reisekostenabrechnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 13.12.1972 - II WD 30.72

    Wahrheitspflicht eines Soldaten im Dienst - Pflicht eines Soldaten zur …

    Auszug aus BVerwG, 26.10.1990 - 2 WD 23.90
    Denn die in keinem anderen gesetzlichen Pflichtenkatalog ausdrücklich aufgenommene Bestimmung des § 13 Abs. 1 SG zeigt, welche Bedeutung der Gesetzgeber den wahrheitsgemäßen Bekundungen von Soldaten beigemessen hat (BVerwGE 46, 41, 44) [BVerwG 13.12.1972 - II WD 30/72].
  • VG Düsseldorf, 05.08.2020 - 10 K 6654/17
    Rn. 69 Dazu BVerwG, 7. Dezember 2017 - 2 WD 5/17, Rn. 26 f. m.w.N. - juris (Das BVerwG hielt in dieser Entscheidung i.Ü. fest, dass der Trennungsgeldbetrug im Wiederholungsfall auch nach Ablauf der ersten vier Jahren zur Entfernung aus dem Dienst berechtigt); BVerwG, 27. August 2003 - 2 WD 5/03, Rn. 5 - juris; BVerwG, 23. Mai 2000 - 2 WD 51/99, Rn. 8 - juris; BVerwG, 12. Oktober 1993 - 2 WDB 15/92, Rn. 29 - juris; BVerwG, 26. Oktober 1990 - 2 WD 23/90, Rn. 6 - juris; BVerwG, 6. Mai 1988 - 2 WD 51/87 - juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2021 - 6 A 4629/19

    Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf; Polizeidienst; charakterliche …

    Rn. 11 Vgl. hierzu BVerwG, Urteile vom 7. Dezember 2017 - 2 WD 5.17 -, Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 12 = juris Rn. 38, und vom 26. Oktober 1990 - 2 WD 23.90 -, juris Rn. 6.
  • BVerwG, 04.09.1991 - 2 WD 11.91

    Disziplinarverfahren gegen Soldaten wegen betrügerischen Erlangens von Kindergeld …

    Dies gilt nicht nur im engeren militärischen Weisungsverhältnis, sondern auch bei allen vermögensrechtlichen Fragen, die sich aus dem Dienstverhältnis ergeben (Urteil vom 26. Oktober 1990 - BVerwG 2 WD 23.90 -).
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