Rechtsprechung
| BVerwG, 28.09.1978 - 2 WD 25.78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Berufung eines Zeitsoldaten gegen eine Disziplinarmaßnahme - Entwendung von Eigentum der Bundeswehr als Verstoß gegen die Pflicht zum treuen Dienen - Missbrauch von zur Verfügung stehenden Schlüsseln als Verstoß gegen die Pflicht zum treuen Dienen - Gebotenes Maß für den ...
Verfahrensgang
- TDG Nord, 24.11.1977 - 2 VL 19/77
- BVerwG, 28.09.1978 - 2 WD 25.78
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 06.09.2012 - 2 WD 26.11
Dienstvergehen; Schwere; freiheitlich demokratische Grundordnung; Betätigung; …
Unbeachtlich ist jedenfalls ein Verbotsirrtum, der auf Rechtsblindheit beruht (Scherer/Alff/Poretschkin, SG, § 23 Rn. 9 a.E. unter Hinweis auf das Urteil vom 28. September 1978 - BVerwG 2 WD 25.78). - BVerwG, 06.12.1988 - 2 WD 11.88
Disziplinarmaßnahme - Fortgesetzter Diebstahl - Fortgesetzte Beleidigung - …
Ist eine reinigende Maßnahme nach Eigenart und Schwere des Dienstvergehens unerläßlich, so kann und muß sie auch gegen einen bis dahin noch nicht disziplinar gemaßregelten Soldaten verhängt werden (BVerwG Urteile vom 28. September 1978 - 2 WD 25/78 - und vom 22. Februar 1979 - 2 WD 68/78).
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