Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Wehrrecht Dienstpflicht - Leichtfertiger Umgang mit Waffen - Dienstvergehen - Disziplinare Ahndung - Fahrlässige Verletzung der Sorgfaltspflicht - Konkrete Gefahr - Beförderungsverbot

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BVerwGE 93, 100
• NJW 1992, 387
• NVwZ 1992, 268 (Ls.)

Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (1)

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• BVerwG, 17.01.1991 - 2 WD 16.90

  Wehrrecht - Disziplinarrecht - Fahrlässige Prüfungspflichtverletzung - Tödliches …

  Auszug aus BVerwG, 06.06.1991 - 2 WD 27.90

  Der Geschehensablauf macht deutlich, daß in gefahrenträchtigen Bereichen ein "Dienst nach Vorschrift" nicht ausreicht (vgl. Urteil vom 17. Januar 1991 - BVerwG 2 WD 16.90 -).

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• BVerwG, 21.06.2005 - 2 WD 12.04

  Befehl; Gehorsam; Unverbindlichkeit von Befehlen; Gewissensfreiheit; …

  Gefordert ist vielmehr ein "mitdenkender" (vgl. Urteil vom 6. Juni 1991 - BVerwG 2 WD 27.90 - <BVerwGE 93, 100 [104] = NZWehrr 1992, 34 = NJW 1992, 387>) und insbesondere die Folgen der Ausführung des Befehls - gerade auch im Hinblick auf die Schranken des geltenden Rechts und die ethischen "Grenzmarken" des eigenen Gewissens - "bedenkender" Gehorsam.
• BVerwG, 18.03.1997 - 2 WD 29.95

  Recht der Soldaten - Disziplinarmaßnahmen bei bei entwürdigender Behandlung von …

  Es ist zwar in erster Linie Aufgabe der Vorgesetzten, darauf hinzuwirken, daß Sicherheitsbestimmungen beachtet und in Erkenntnis ihrer Zielsetzung durchgesetzt werden; das Fehlverhalten muß aber auch mit den Mitteln des Disziplinarrechts geahndet werden (vgl. Urteil vom 6. Juni 1991 - BVerwG 2 WD 27.90 - <BVerwGE 93, 100 [102]>).
• BVerwG, 09.02.1993 - 2 WD 24.92

  Wehrrecht - Dienstvergehen - Kernbereich - Versagen - Gefährdung von Leben und …

  Dies gilt auch dann, wenn ein Schaden durch Unterlassen eines Gebots oder durch Nichtbeachtung eines Verbots nicht eingetreten ist (vgl. Urteile vom 7. Juni 1988 - BVerwG 2 WD 6.88 - m.w.N., vom 6. Juni 1991 - BVerwG 2 WD 27.90 - und vom 23. Oktober 1991 - BVerwG 2 WD 31.91).

  Eine zeitgerecht durchgeführte Ausbildung kann niemals mehr Gewicht haben als die Einhaltung von Sicherheitsbestimmungen und -regeln beim Umgang mit Waffen und Munition (Urteil vom 6. Juni 1991 - BVerwG 2 WD 27.90).

• BVerwG, 13.03.2003 - 1 WD 4.03

  Dienstgradherabsetzung; Milderungsgründe; Mitverschulden von Vorgesetzten; …

  Im Falle von Manipulationen bei Eintragungen in die Schießkladde sowie des leichtfertigen Umgangs mit Waffen und Munition hat der Senat regelmäßig ein Beförderungsverbot ausgesprochen (vgl. Urteile vom 6. Juni 1991 BVerwG 2 WD 27.90 BVerwG 2 WD 24.92 BVerwG 2 WD 30.92).
• BVerwG, 11.12.2018 - 2 WD 12.18

  Ansehen der Bundeswehr; Aufrechterhaltung der militärischen Ordnung; Dienstfahrt; …

  Rn. 35 Ein Beförderungsverbot ist Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen bei einer fahrlässigen Verletzung von Sorgfaltspflichten im Umgang mit Munition, auch wenn sich die dadurch begründete Gefahr nicht in einem Schaden realisiert (vgl. BVerwG, Urteile vom 6. Juni 1991 - 2 WD 27.90 - BVerwGE 93, 100 ff., vom 9. Februar 1993 - 2 WD 24.92 - BVerwGE 93, 352 …und vom 7. Mai 2013 - 2 WD 20.12 - Rn. 60).
• BVerwG, 07.05.2013 - 2 WD 20.12

  Disziplinarmaßnahme gegen einen Soldaten in Vorgesetztenfunktion wegen der …

  Rn. 60 Bei einer fahrlässigen Verletzung von Sorgfaltspflichten im Umgang mit Munition ist Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen ein Beförderungsverbot (vgl. Urteile vom 6. Juni 1991 - BVerwG 2 WD 27.90 - BVerwGE 93, 100 ff. und vom 9. Februar 1993 - BVerwG 2 WD 24.92 - BVerwGE 93, 352).
• BVerwG, 21.12.2010 - 2 WD 13.09

  Falsche Beratung eines Vorgesetzten; Verletzung der Pflicht zum treuen Dienen …

  Demzufolge kann auch ein Dienst "nach Vorschrift" einen schuldhaften Verstoß gegen § 7 SG begründen (vgl. Urteile vom 17. Januar 1991 - BVerwG 2 WD 16.90 - BVerwGE 93, 14 sowie vom 6. Juni 1991 - BVerwG 2 WD 27.90 - BVerwGE 93, 100 ;… Scherer/Alff/ Poretschkin, Soldatengesetz, Kommentar, 8. Auflage 2008, § 7 Rn. 8).
• VGH Bayern, 17.06.2013 - 16b DZ 09.1069

  Disziplinarrecht; Bundespolizeibeamter; Aufbewahrung von Dienstwaffe im …

  Der leichtfertige Umgang mit Waffen und Munition stellt wegen der damit verbundenen Gefahren stets ein ernstzunehmendes Dienstvergehen dar (vgl. BVerwG v. 6.6.1991 - 2 WD 27/90 - juris Rn. 5 unter Bezugnahme auf BVerwG v. 6.10.1983 - 2 WD 21.83).
• VG Greifswald, 23.09.2025 - 10 A 749/24
  Unabhängig davon, ob im Einzelfall eine konkrete Gefährdungssituation eingetreten ist, besteht insbesondere hinsichtlich Schusswaffen ein erhebliches dienstliches Interesse an der strikten Einhaltung der Weisungslage, so dass ein Verstoß hiergegen grundsätzlich nicht mehr völlig unerheblich ist und außerhalb des Bagatellbereichs liegt (so auch Bayerischer Verwaltungsgerichtshof…, Beschluss vom 17. Juni 2013 - 16b DZ 09.1069 -, juris Rn. 7; vgl. BVerwG, Urteil vom 6. Juni 1991 - 2 WD 27/90 -, BVerwGE 93, 100-105, juris Rn. 5).