Rechtsprechung
| BVerwG, 02.12.1980 - 2 WD 28.80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Disziplinararrest - Ausgleich bei nachträglicher Aufhebung - Fehlerhafte Bemessung - Disziplinarmaß
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- TDG Nord, 05.02.1980 - N 14 VL 1/80
- BVerwG, 02.12.1980 - 2 WD 28.80
Papierfundstellen
- BVerwGE 73, 95
Wird zitiert von ... (6)
- BVerwG, 16.05.1984 - 2 WD 51.83
Verletzung der Pflicht eines Soldaten zum treuem Dienen - Pflicht zur …
Demgemäß trifft einen solchen Soldaten nach der Rechtsprechung des Senats bei kürzerer eigenmächtiger Abwesenheit die Dienstgradherabsetzung, unter Umständen in einen Mannschaftsdienstgrad, bei Fahnenflucht, längerdauernder oder wiederholter eigenmächtiger Abwesenheit regelmäßig die Entfernung aus dem Dienstverhältnis (Urteile vom 2. Dezember 1980 - 2 WD 28/80 - und vom 18. Oktober 1983 - 2 WD 27/82 - jeweils m.w.N.). - BVerwG, 18.10.1983 - 2 WD 27.82
Dienstvergehen eines Soldaten - Schuldhafte Verletzung von Dienstpflichten - …
Infolgedessen hat der Senat bei wiederholter oder länger dauernder eigenmächtiger Abwesenheit eines solchen Soldaten regelmäßig auf die Entfernung aus dem Dienstverhältnis erkannt (Urteile vom 2. Dezember 1980 - 2 WD 28/80 - und vom 10. Mai 1983 - 2 WD 33/82) und nur bei gewichtigen Milderungsgründen von dieser Maßnahme abgesehen. - BVerwG, 26.01.1984 - 2 WD 43.83
Unerlaubtes Fernbleiben eines Soldaten von seiner Einheit - Verstoß gegen die …
Demgemäß trifft einen solchen Soldaten nach der Rechtsprechung des Senats als disziplinare Reaktion bei kürzerer eigenmächtiger Abwesenheit die Dienstgradherabsetzung, unter Umständen bis in einen Mannschaftsdienstgrad, bei Fahnenflucht, länger dauernder oder wiederholter eigenmächtiger Abwesenheit regelmäßig die Entfernung aus dem Dienstverhältnis (Urteile vom 2. Dezember 1980 - 2 WD 28/80 -, vom 10. Mai 1983 - 2 WD 33/82 - und vom 18. Oktober 1983 - 2 WD 27/82).
- BVerwG, 25.02.1981 - 2 WD 1.80
Disziplinarverfahren gegen Soldaten - Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst - …
Der Senat hat eine derartige Pflichtwidrigkeit, gleichgültig, ob sie strafrechtlich als Fahnenflucht oder als eigenmächtige Abwesenheit zu beurteilen ist, als ein schwerwiegendes Dienstvergehen angesehen (vgl. BVerwG Urteile vom 2. Dezember 1980 - 2 WD 28/80 - undvom 17. Dezember 1980 - 2 WD 61/80). - BVerwG, 07.08.1985 - 2 WD 16.85
Unerlaubtes Fernbleiben von der Truppe durch einen Oberfeldwebel der Reserve - …
Demgemäß trifft einen solchen Soldaten nach der Rechtsprechung des Senats bei kürzerer eigenmächtiger Abwesenheit die Dienstgradherabsetzung, unter Umständen in einen Mannschaftsdienstgrad, bei Fahnenflucht, längerdauernder oder wiederholter eigenmächtiger Abwesenheit regelmäßig die Entfernung aus dem Dienstverhältnis (Urteile vom 2. Dezember 1980 - 2 WD 28/80 -, vom 18. Oktober 1983 - 2 WD 27/82 - und vom 16. Mai 1984 - 2 WD 51/83). - BVerwG, 10.06.1986 - 2 WD 28.85
Dienstvergehen eines Soldaten - Pflicht eines Soldaten zu treuem Dienen - Pflicht …
Der Senat hat daher in Fällen eigenmächtiger Abwesenheit stets eine reinigende disziplinargerichtliche Maßnahme für angemessen erachtet, bei Fahnenflucht, länger dauernder oder wiederholter eigenmächtiger Abwesenheit regelmäßig die Entfernung aus dem Dienstverhältnis (vgl. Urteile vom 2. Dezember 1980 - 2 WD 28/80 -, vom 10. Mai 1983 - 2 WD 33/82 -, vom 18. Oktober 1983 - 2 WD 27/82 - und vom 26. Januar 1984 - 2 WD 43/83).
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