Rechtsprechung
| BVerwG, 10.09.2020 - 2 WD 3.20 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Freispruch mangels Tatnachweises
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
WDO § 91 Abs. 1 S. 1; StPO § 261
Beweiswürdigung des Gerichts hinsichtlich einer "Aussage gegen Aussage"-Situation über den disziplinarischen Vorwurf rechtsradikaler Äußerungen eines Soldaten - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- TDG Nord, 04.09.2019 - TDG N 6 VL 36/16
- BVerwG, 10.09.2020 - 2 WD 3.20
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 07.05.2020 - 2 WD 13.19
Wehrdisziplinarverfahren wegen Vorwürfen verbaler sexueller Belästigungen und …
Auszug aus BVerwG, 10.09.2020 - 2 WD 3.20
Gelingt dies nicht, ist der Soldat nach dem Rechtsgrundsatz "in dubio pro reo" freizusprechen (BVerwG, Urteil vom 7. Mai 2020 - 2 WD 13.19 - juris Rn. 15 m.w.N.). - BVerwG, 04.07.2019 - 2 WD 20.18
Auslegung der Anschuldigungsschrift; Befehl; Beweiswürdigung; Fahrlässigkeit; …
Auszug aus BVerwG, 10.09.2020 - 2 WD 3.20
Der Beweis muss jedoch mit lückenlosen, nachvollziehbaren logischen Argumenten geführt sein (BVerwG, Urteil vom 4. Juli 2019 - 2 WD 20.18 - juris Rn. 31 m.w.N.).
- BVerwG, 01.10.2025 - 2 WD 30.24
Entfernung aus dem Dienst bei schwerer Treuepflichtverletzung eines Soldaten
cc) Der Senat folgt nach der in einer solchen "Aussage gegen Aussage"-Konstellation erforderlichen besonders sorgfältigen Gesamtwürdigung aller Umstände (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. September 2020 - 2 WD 3.20 - juris Rn. 17; BGH…, Urteil vom 18. Dezember 2024 - 1 StR 293/24 - juris Rn. 14) der Aussage des Zeugen Oberstleutnant F. - BVerwG, 10.02.2022 - 2 WD 1.21
Disziplinare Ahndung außerdienstlicher Körperverletzungen
Gelingt dies nicht, ist der Soldat nach dem Rechtsgrundsatz "in dubio pro reo" freizusprechen (BVerwG, Urteil vom 10. September 2020 - 2 WD 3.20 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 83 Rn. 17). - BVerwG, 18.03.2026 - 2 WD 7.25
Dienstpflichtverletzung eines Soldaten durch sexuelle Belästigungen gegenüber den …
Rn. 28 b) Bezogen auf Anschuldigungspunkt 2a hat der Soldat den Sachverhalt zwar bestritten; dessen Richtigkeit folgt jedoch aus der Aussage der Zeugin Q. auf der Grundlage einer bei einer "Aussage gegen Aussage"-Konstellation besonders sorgfältigen Gesamtwürdigung aller Umstände (vgl. BVerwG, Urteile vom 10. September 2020 - 2 WD 3.20 - juris Rn. 17 …und vom 1. Oktober 2025 - 2 WD 30.24 - juris Rn. 22; BGH…, Urteil vom 18. Dezember 2024 - 1 StR 293/24 - juris Rn. 14 und Beschluss vom 24. Oktober 2023 - 2 StR 304/23 - NStZ 2024, 29 ).
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