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Rechtsprechung
   BVerwG, 26.02.1980 - 2 WD 30.79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,4141
BVerwG, 26.02.1980 - 2 WD 30.79 (https://dejure.org/1980,4141)
BVerwG, Entscheidung vom 26.02.1980 - 2 WD 30.79 (https://dejure.org/1980,4141)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Februar 1980 - 2 WD 30.79 (https://dejure.org/1980,4141)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Versuch einer Strafvereitelung als Dienstvergehen - Versuch einer Strafvereitelung als Vereidigungshindernis - Fortgesetzter Meineid in einem Aussagenotstand als Dienstvergehen - Rechtspflegedelikt als Dienstvergehen - Pflicht eines Soldaten zu achtungswürdigem und ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 16.10.2002 - 2 WD 23.01

    Fahrlässige außerdienstliche Trunkenheitsfahrt; vorsätzliche …

    b) Der Meineid stellt nach ständiger Rechtsprechung des Senats für einen Staatsbediensteten regelmäßig ein die schwerste gerichtliche Disziplinarmaß-nahme erforderndes Dienstvergehen dar, von der nur ausnahmsweise wegen besonderer Milderungsgründe in der Tat abgesehen werden kann (Urteile vom 13. Dezember 1972 - BVerwG 2 WD 30.72 - m. w. N., vom 26. Februar 1980 - BVerwG 2 WD 30.79 - und vom 15. Mai 1984 - BVerwG 2 WD 49.83 -).
  • BVerwG, 03.04.2003 - 2 WD 46.02

    Disziplinarrechtliche Einstufung; tatmildernde Umstände; Einstellung des …

    2 Meineid stellt nach ständiger Rechtsprechung des Senats für einen Soldaten regelmäßig ein die schwerste gerichtliche Disziplinarmaßnahme erforderndes Dienstvergehen dar, von der nur ausnahmsweise wegen besonderer Milderungsgründe in der Tat abgesehen werden kann (Urteile vom 13. Dezember 1972 BVerwG 2 WD 30.72 m.w.N., vom 26. Februar 1980 BVerwG 2 WD 30.79 , vom 15. Mai 1984 BVerwG 2 WD 49.83 und vom 16. Oktober 2002 BVerwG 2 WD 23.01, 32.02 ).
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