Rechtsprechung
| BVerwG, 06.12.1984 - 2 WD 35.84 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Soldat in Vorgesetztenstellung - Einfache Disziplinarmaßnahmen - Disziplinarrechtliche Erziehungsmaßnahme - Außerdienstliche Verfehlungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- BVerwGE 76, 303
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 27.03.1973 - II WD 45.72
Vertrauen zwischen Untergebenen und Vorgesetzten - Zusammenhalt der Bundeswehr - …
Auszug aus BVerwG, 06.12.1984 - 2 WD 35.84
Für eine Überbürdung der dem Soldaten im Berufungsverfahren erwachsenen notwendigen Auslagen auf den Bund fehlt es bei dieser in vollem Umfang erfolglosen Berufung an einer gesetzlichen Grundlage (BVerwGE 46, 101). - BVerwG, 03.11.1981 - 2 WD 28.81
Außerdienstliche Trunkenheitsfahrt - Wiederholungsfall - Soldat in …
Auszug aus BVerwG, 06.12.1984 - 2 WD 35.84
Er hat darüber hinaus auch wiederholt dargelegt, daß die Art und Weise, in der ein Soldat am allgemeinen Straßenverkehr teilnimmt, Rückschlüsse auf dessen charakterliche Zuverlässigkeit, auf sein Verantwortungsbewußtsein und auf seine moralische Integrität zulassen (BVerwGE 73, 287; Urteil vom 12. Juli 1984 - 2 WD 1/84). - BVerwG, 05.10.1983 - 2 WD 20.83
Außerdienstliche Kassenverfehlung - Disziplinierung eines Soldaten - Ziviler …
Auszug aus BVerwG, 06.12.1984 - 2 WD 35.84
Der Senat hat außerdienstliche Verfehlungen eines Portepee-Unteroffiziers gegen Eigentum und Vermögen stets als ein nicht leicht zu nehmendes Dienstvergehen bewertet, für dessen Ahndung regelmäßig eine laufbahnhemmende Maßnahme ins Auge zu fassen ist (Dok.Ber. Teil B 1984, 77 = NZWehrr 1984, 122; Urteil vom 19. September 1984 - 2 WD 30, 21/84). - BVerwG, 12.07.1984 - 2 WD 1.84
Trunkenheitsfahrt eines Soldaten als Dienstvergehen - Vorsätzliche Verletzung der …
Auszug aus BVerwG, 06.12.1984 - 2 WD 35.84
Er hat darüber hinaus auch wiederholt dargelegt, daß die Art und Weise, in der ein Soldat am allgemeinen Straßenverkehr teilnimmt, Rückschlüsse auf dessen charakterliche Zuverlässigkeit, auf sein Verantwortungsbewußtsein und auf seine moralische Integrität zulassen (BVerwGE 73, 287; Urteil vom 12. Juli 1984 - 2 WD 1/84).
- BVerwG, 12.04.1988 - 2 WD 52.87
Pflichtwidriges Verhalten im Dienst - Straßenverkehrsdelikte als Dienstvergehen - …
Handelt es sich bei der fahrlässigen außerdienstlichen Trunkenheitsfahrt jedoch um einen Wiederholungsfall, so gewinnt diese Pflichtwidrigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Senats (BVerwG Urteile vom 12. Juli 1984 - 2 WD 1/84 - und vom 6. Dezember 1984 - 2 WD 35/84) dadurch erheblich an Bedeutung, daß es sich nicht mehr um eine Einzelerscheinung von Fehlverhalten handelt. - BVerwG, 22.01.1985 - 2 WD 53.84
Dienstvergehen eines Soldaten in Vorgesetztenstellung - Vortäuschen einer …
Er hat allerdings für dessen Ahndung regelmäßig eine laufbahnhemmende Maßnahme in Form eines Beförderungsverbots zum Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen gewählt und nur bei Vorliegen gewichtiger Erschwerungsgründe eine Dienstgradherabsetzung in Betracht gezogen (DokBer B 1984, 77 = NZWehrr 1984, 122; BVerwG Urteile vom 19. September 1984 - 2 WD 30, 21/84 - und vom 6. Dezember 1984 - 2 WD 35/84 - vgl. auch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in Beamten-Disziplinarsachen, dargestellt im Urteil vom 22. November 1982 - 1 D 16/82 - = DokBer B 1983, 39).
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